30. Nov. 2018 | Pressemitteilung
Mit deutlicher Kritik reagiert Emil Sänze, Vizevorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, auf die Selbstdarstellung des Landtagspräsidiums anlässlich dessen Besuch in der baden-württembergischen Landesvertretung in...
30. Nov. 2018 | Pressemitteilung
Mit der Reform im Jahr 2017 entfiel der bisherige Länderfinanzausgleich, mit dem die Bundesländer ihre Steuereinnahmen untereinander aufteilten. Dadurch wurden die Länder vom Geber zum Bittsteller degradiert, kritisiert Emil Sänze, Pressepolitscher...
30. Nov. 2018 | Pressemitteilung
Die AfD-Vertreter im Petitionsausschusses des Landtags Baden-Württemberg begrüßen, dass der AfD-Antrag zur Veröffentlichung einer Petition zum Migrationspakt durch den Petitionsausschuss des Bundes mehrheitlich angenommen wurde. „Wir sehen...
30. Nov. 2018 | Pressemitteilung
Durch die Kleine Anfrage der AfD- Fraktion im Landtag von BW nach den Folgen der Umsiedlungsprogramme von Migranten für Baden-Württemberg (Drucksache 16/4320) zieht sich eines wie ein roter Faden: Entscheidende Fragen bleiben unbeantwortet. So konnte Die...
29. Nov. 2018 | Pressemitteilung
Einmal mehr gelang es der AfD-Landtagsfraktion, mit der von ihr beantragten aktuellen Debatte zum Dieselfahrverbot den „Regierungskoalitionären“ von Grünen und CDU die Maske der Scheinheiligkeit vom Gesicht zu ziehen. Nachdem die Grünen um...
