von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 29, 2017 | Pressemitteilung
„Zwar ist der Abschuss von Kormoranen während bestimmter Zeiten im Jahr zulässig, aber das reicht nicht aus“, sagt Udo Stein. Die Bejagung in Naturschutzgebieten und EU-Schutzgebieten sei nur eingeschränkt möglich. Beispielsweise am...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 29, 2017 | Emil Sänze MdL, Pressemitteilung
Die Landesregierung will das Polizei- und Landesverfassungsschutzgesetz ändern. Präventive Telekommunikationsüberwachung, auch von Messenger-Diensten, soll dabei helfen, frühzeitig zu erfahren, ob konspirativ Anschläge vorbereitet werden....
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 29, 2017 | Pressemitteilung
Im SWR hatte die Landtagspräsidentin vor kurzem behauptet, sie habe die anderen Fraktionen bereits früh genug darüber informiert, dass die Kosten der „Expertenkommission“ bei einer Summe von 400 000 Euro lägen. Mittlerweile musste die...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 29, 2017 | Pressemitteilung
Nicht nur in der Zentrale in Frankfurt am Main wird zurzeit die Gründung der Deutschen Bundesbank vor 60 Jahren gefeiert. Ministerpräsident Winfried Kretschmann lud am heutigen Donnerstag aus diesem Anlass zu einem Empfang ins Neue Schloss in Stuttgart ein....
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 29, 2017 | Pressemitteilung
So lautete die Titelschlagzeile in der letzten Ausgabe (Nr. 24) des „Staatsanzeigers“. Was mögen die Grünen damit meinen? Sinngemäß etwa: Wer den Pyromanen allzu genau auf die Finger schaut, ja ihnen sogar bis zu ihren...