von AfD-Fraktion Pressestelle | Juli 4, 2017 | Pressemitteilung
Vernichtende Kritik des UNO-Berichterstatters am Zensurgesetz: Für die Landesregierung kein Problem Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, David Kaye, warnt in einem offenen Brief an die Bundesregierung vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG),...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juli 4, 2017 | Pressemitteilung
Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, David Kaye, warnt in einem offenen Brief an die Bundesregierung vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), dem er eine außerordentliche Gefährdung von Meinungsfreiheit und Privatsphäre bescheinigt....
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 30, 2017 | Pressemitteilung
„Der Mehrheitsbeschluss für die Homoehe ist ein neuer Tiefpunkt der deutschen Politik, angeführt von Angela Merkel“, kommentiert die sozial- und familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum. „Ehe und Familie stehen...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 30, 2017 | Pressemitteilung
Auch wenn die Kanzlerin heute Morgen persönlich gegen die sog. „Ehe für alle“ gestimmt hat, so hat sie doch mit ihrer Kehrtwende Anfang dieser Woche das letzte konservative Element aus der Union getilgt. „Worin unterscheidet sich die CDU...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 29, 2017 | Pressemitteilung
„Mit Interesse nimmt die AfD-Landtagsfraktion zur Kenntnis, dass im Sinne der Vernunft nun auch die Mehrheit des Stuttgarter Stadtrates gegen die Pläne von Verkehrsminister Hermann und OB Kuhn zu weitreichenden Fahrverboten opponiert“, kommentiert der...
