Emil Sänze MdL: Teil-Öl-Embargo der EU ist unverantwortlich

31.05.2022
„Was passiert mit dem Ölpreis, wenn ein Kunde von seinem größten Lieferanten nur noch wenig kaufen will? Das Angebot verknappt sich, der Preis explodiert.“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Was passiert mit dem Ölpreis, wenn ein Kunde von seinem größten Lieferanten nur noch wenig kaufen will? Das Angebot verknappt sich, der Preis explodiert.“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den EU-Kompromiss zum Öl-Embargo gegen Russland. „Die Preise für Benzin, Heizöl und petrochemische Produkte steigen. Am Ende bezahlt der Bürger. Es profitieren Ölverkäufer im mittleren Osten, multinationale Ölkonzerne und über Steuern auch der Staat. Und die glasklare Erfahrung der letzten Monate zeigt: die vielen EU-Sanktionen schaden Russland nicht einmal. Durch die höheren Preise erzielt Russland sogar insgesamt noch höhere Einnahmen. Gas und Öl sind eben weltweit gefragt. Der Zahlungsbilanzüberschuss Russlands in den ersten Monaten des Jahres 2022 war gigantisch hoch und der Rubel hat sich trotz und wegen der Sanktionen gegenüber dem Euro als Hartwährung erwiesen.“

Der EU-Kommission und der Bundesregierung geht es nur um einen billigen tagespolitischen Effekt, kritisiert Sänze. „Die Feindschaft schüren, die Kriegshysterie aufrechterhalten. Dafür wird der Bürger brutal über Inflation und höhere Ölpreise zur Ader gelassen, die Wirtschaft geschädigt, das Kriegsrisiko erhöht. Dem stellte sich bisher nur Orbans Ungarn entgegen. Der ungarische Präsident verteidigt im Gegensatz zur deutschen Regierung noch die Interessen seines Volkes. Er blockierte mit Recht das völlig überstürzte komplette Öl-Embargo, das seinem – wie auch unserem – Land nur schadet. Nun hat sich die Bundesregierung auf einen Kompromiss eingelassen, der Ungarn verschont, uns aber ins Harakiri treibt. Dies alles auf dem Rücken der eigenen Bevölkerung. Die Politik dieser Regierung ist unverantwortlich. Sie schadet unserm Land vorsätzlich.“

Emil Sänze

Emil Sänze

Emil Sänze (geb. 1950) ist Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales sowie im Oberrheinrat. Zudem ist er im Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung. Sänze wurde erstmals 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 53 (Rottweil).

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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