Nach Auskunft der Sicherheitsbehörden hat sich die Zahl der Salafisten und Gefährder, auch im Zusammenhang mit der Asylkrise, in Baden-Württemberg stark erhöht. Lars Patrick Berg MdL, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, fordert mit Blick auf die erhebliche Bedrohungslage, Abschiebungen zügig und konsequent anzugehen. Die Landesregierung müsse die Passivität endlich beenden, so Berg. Zudem dürfe die CDU nicht ständig vor den Grünen einknicken.
Baden-Württemberg darf nicht zum Rückzugsrefugium für islamische Extremisten werden
„In Baden-Württemberg hat die Zahl der Salafisten von 750 im Jahr 2017 auf derzeit rund 950 zugenommen. Die Zahl der Gefährder nahm von rund 60 auf nunmehr 100 zu. Besorgt zeigen sich die Behörden auch von Anwerbungen unter Asylbewerbern. Hier tappt man häufig im Dunkeln. Anis Amri kam auch mit mehreren Identitäten fast problemlos durch die Republik. In Anbetracht der hohen Zahl an Salafisten und Gefährdern muten die geringen Zahlen an Abschiebungen in diesem Bereich wahlweise lächerlich, wahlweise beängstigend an. Minister Strobl muss sich endlich gegen die realitätsfernen Grünen durchsetzen und sowohl zügig als auch konsequent abschieben!“, betont der AfD-Landtagsabgeordnete. Nach Meinung Bergs dürfe nicht zugelassen werden, dass Baden-Württemberg zunehmend zum Rückzugsrefugium für Extremisten werde. „Salafisten wollen eine archaische Gesellschaft errichten und lehnen die freiheitlich-demokratische Grundordnung ab. Gefährder sind eine stetige Bedrohung, da sie kaum rund um die Uhr überwacht werden können und bereit sind, auch Selbstmordanschläge zu begehen.“
