Die willkürliche Festlegung von Stickoxid-Grenzwerten im öffentlichen Raum durch den Gesetzgeber kritisiert Bernd Gögel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, angesichts der Hysterie um die vermeintlich gesundheitsschädliche...
Pressemitteilung
AfD-Antrag offenbart Missbrauch des Asylrechts „Nachdem schon oft Medienberichte über in ihrer Heimat urlaubende Asylbewerber zu hören waren, wollten wir als AfD-Fraktion am 19. Juli 2017 von der baden-württembergischen Landesregierung wissen,...
+++ Drei deutsche Touristen sind an der Costa Brava wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung festgenommen worden. Die zwischen 24 und 25 Jahre alten Männer sollen in einem Hostel im Urlaubsort Lloret de Mar eine 19-Jährige vergewaltigt haben. +++ Warum schreibe...
Erneut haben islamische Religionsfanatiker einen Terroranschlag verübt. Dieses Mal in Barcelona. Die Täter: marokkanischer Herkunft. Die aktuelle Bilanz: mindestens 13 Tote, darunter vermutlich 3 Deutsche, und über 90 Verletzte. Der feige Anschlag...
Nach dem Mord an der Freiburger Studentin – als Mörder stellte sich ein Asylbewerber heraus – brachte die Landesregierung im Frühjahr 2017 auf öffentlichen Druck eine Bundesratsinitiative ein. Ziel war, aus DNA-Täterspuren mehr...
Nach dem Mord an der Freiburger Studentin – als Mörder stellte sich ein Asylbewerber heraus – brachte die Landesregierung im Frühjahr 2017 auf öffentlichen Druck eine Bundesratsinitiative ein. Ziel war, aus DNA-Täterspuren mehr...
AfD-Antrag offenbart Missbrauch des Asylrechts Stuttgart. „Nachdem schon oft Medienberichte über in ihrer Heimat urlaubende Asylbewerber zu hören waren, wollten wir als AfD-Fraktion am 19. Juli 2017 von der baden-württembergischen Landesregierung...
Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) über den Standpunkt der AfD zu Wahlbeobachtern bei der Bundestagswahl äußerte Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Selbstverständlich werden wir Wahlbeobachter in die Wahllokale schicken, und das...
Stuttgart. Scharfe Kritik am Management der DB Netz AG und des Regierungspräsidiums Karlsruhe sowie des für die Überwachung von Großbaustellen zuständigen Eisenbahnbundesamtes im Vorfeld des Tunnelbaus unter der Rheintalbahn zwischen Rastatt...
Bei der Vorstellung der Bilanz der Steuerverwaltung für 2016 ging die Landesregierung auf sinkende Umsatzsteuererlöse unter anderem aufgrund von Umsatzsteuerbetrug aus China ein. Laut Aussagen des Landes Nordrhein-Westfalen haben von 3500 in Hongkong...
Wegen unzulässiger Abgassysteme bei Dieselautos hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine Geldbuße von 110 Millionen Euro gegen Porsche beantragt. DUH-Chef Jürgen Resch teilte am gestrigen Mittwoch mit, die Umwelthilfe...
Mit Verweis auf die von den Grünen geforderte „Frauenquote“ im Landtag von Baden-Württemberg und der angedrohten „Einleitung relevanter Schritte“ gegen die vermeintlichen „Platzhirsche in den Wahlkreisen“ lehnt die...
Angesichts der schwierigen Integration der Zuwanderer und einer dramatisch schwindenden Zustimmung der Bevölkerung für die Flüchtlingspolitik stellt sich der Städte- und Gemeindebund jetzt hinter die Forderung der AfD nach einer strikten...
Ungeachtet der katastrophalen Umfragewerte für die Grünen im Vorfeld der Bundestagswahl scheint Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Sinn für die Realität verloren zu haben. Darauf verweist die Landtagsfraktion...
„Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg versteht sich als Bildungs-, Dienstleistungs- und Vernetzungszentrum im Handlungsfeld Extremismus, präventiver Bildungsarbeit und Menschenrechtsbildung“, so stellt sich die Institution vor, die mit der...