Es ist ja schön, dass man immer wieder Menschen mit einem schwachen Gedächtnis helfen kann. So zum Beispiel einem Bundestagsabgeordneten, der der Meinung ist, dass das Entsorgen eine Volksverhetzung gemäß Paragraph 130 des Strafgesetzbuches...
Pressemitteilung
Statt einer Diskussion um den Fremdsprachenunterricht in der Grundschule, muss der Deutschunterricht insgesamt gestärkt werden“, fordert Dr. Rainer Balzer, der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion. Für viele Kinder ist bereits die deutsche...
„Wie eine Auskunft der Regierung auf eine Anfrage der AfD ergab, genießen Asylbewerber hinsichtlich ihrer Gesundheitsversorgung gegenüber gesetzlich Versicherten ungeahnte Privilegien“, bemängelt die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum....
„Bereits durch die Aussetzung der Wehrpflicht und den damit einhergehenden Wegfall der Zivildienstleistenden leiden die Rettungsdienste seit Jahren unter Personalmangel“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre. Diese Verknappung soll nun...
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, warum die AfD als echte Opposition im Bundestag dringend benötigt wird, wurde er gestern abend geliefert. Großkoalitionären Einheitsbrei zur TV-Prime Time lieferten nämlich die Kanzlerdarstellerin...
In einem Offenen Brief rügt Lars Patrick Berg MdL Umweltminister Franz Untersteller für dessen Desinteresse an einer Ortsbesichtigung mit den von der Donau-Absenkung betroffenen Bürgern. Den gesamten Offenen Brief von Lars Patrick Berg finden Sie hier:...
Die AfD-Fraktion hat heute um 10 Uhr einen Brief der Landtagspräsidentin erhalten. Darin übt die Landtagsverwaltung Kritik an zwei Plakaten der Fraktion, die an einer digitalen Anzeige am Stuttgarter Pragsattel zu sehen sind. „Die Fraktion hat die...
Das Internet-Portal ‚Indymedia‘ wurde vor wenigen Tagen vom Bundesinnenminister verboten. In diesem Zusammenhang wurde auch in Freiburg das linke Zentrum KTS durchsucht, das von der Stadt finanziell unterstützt wird. Nun ist die Seite unter minimal...
Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg wirft der Landesregierung unter Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) mit Blick auf die Drucksache 16/2443 Versäumnisse im Umgang mit Extremisten und Unkenntnis über Vorgänge in den eigenen...
CDU-Kanzleramtschef Peter Altmaier forderte diese Woche, es müsse „eine Art Leitkultur“ gemeinsam mit Einwanderern erarbeitet werden. Man könne dem Vater einer jungen Migrantin klar machen, dass es keinen moralischen Untergang bedeutet, wenn sie...
Laut Zeitungsberichten ist das linke Zentrum „KTS“ in Freiburg im Zusammenhang mit dem Indymedia-Verbot durchsucht worden. Es kam sogar zu zahlreichen Waffenfunden. Aufschlussreich: Die Stadt Freiburg und Grünen-OB Salomon finanzieren das linke...
Kurz vor der Bundestagswahl wacht nun auch das Bundesinnenminsterium auf und hat gestern u.a. die linksextreme Internetplattform linksunten.indymedia.org dicht gemacht. Bravo, sagen wir! Allerdings fordert die AfD bereits seit langem, gegen den stetig zunehmenden...
Stuttgart. Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervorgeht, wurden beim G20-Gipfel in Hamburg 1.158 Polizisten aus Baden-Württemberg eingesetzt. „Davon wurden 78 bei den Straßenschlachten mit linksextremistischen...
Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg kritisiert die Auftritte der linksextremen Punkband „Slime“ in einem Stuttgarter Kinder- und Jugendhaus. Diese trete mit Liedern wie „Deutschland muss sterben“, „F*ck das...
Angesichts der spärlichen Nachrichtenlage und der Unsicherheit über die Zukunft des Tunnelbauprojekts der DB Netz AG auf der Rheintalstrecke in Rastatt, die seit über einer Woche für erhebliche Verunsicherung in ganz Baden-Württemberg sorgen,...