Deutschland ist die größte Volkswirtschaft Europas. Mit 1,4 Billionen Dollar liegt die deutsche Wirtschaft umgerechnet auf Rang drei der weltgrößten Exporteure und bei der Leistungsbilanz ist Deutschland mit 287 Milliarden Dollar sogar...
Pressemitteilung
Klaus Dürr MdL zur EU-Urheberrechtsreform: „AfD nimmt Protest der Bürger ernst und kämpft mit ihnen für ein freies Internet!“ Stuttgart. Das EU-Parlament hat heute, 26.03.2019, über die EU-Urheberrechtsreform abgestimmt. Dabei geht...
Stellungnahme zum Maßnahmepaket der Landesregierung zur Stärkung des KI-Standortes Baden-Württemberg
Stellungnahme von Klaus Dürr MdL, Mitglied des Innenausschusses und Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Digitalisierungsthemen, zum Maßnahmepaket der Landesregierung zur Stärkung des KI-Standortes Baden-Württemberg „20 Millionen Euro,...
„In Baden-Württemberg droht zahlreichen pflegebedürftigen Heimbewohnern Armut“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer. Denn Pflegebedürftige müssen hier einen großen Anteil der Kosten selbst bestreiten. Die Pflegekosten...
„Ziel unseres diesjährigen Wahlkampfes ist die Verankerung der AfD in der Fläche“, fasst Dr. Rainer Balzer, Sprecher des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Land, die Bestrebungen der Alternative für Deutschland zusammen. Ein Meilenstein auf diesem...
Dr. Rainer Balzer, MdL: „Unterrichtsversorgung sichern, ‚Fridays for Future‘ während der Schulzeit nicht tolerieren“ Stuttgart. Mit großem Bedauern hat Dr. Rainer Balzer das Rechtsgutachten der ARGE Stuttgart zur Kenntnis...
Das Land nutzt sicherheitsempfindliche Geräte ohne Bedenken, Klaus Dürr fordert mehr Mut zur digitalen Souveränität! Stuttgart: Der Artikel „Das Land nutzt Huawei ohne Bedenken“, erschienen am 14.03.2019 in der Stuttgarter Zeitung,...
„Die Leistungsfähigkeit sowohl in der Krankenversorgung als auch in der Forschung und Lehre der Medizinischen Fakultäten Baden-Württembergs ist in Gefahr“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer. Denn bei den Universitätsklinika...
Der Aschermittwoch ist tief in unserer christlichen Tradition verankert; er markiert im Christentum den Auftakt der Fastenzeit - eine Zeit der Buße und der inneren Reinigung - und gemahnt den Menschen an seine Vergänglichkeit, so der Landtagsabgeordnete Dr....
Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, unterstützt die Forderung des Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, freie Fahrten auch auf Kriminalbeamte in Zivilkleidung auszuweiten. „In...
Ursprünglich begrüßte Klaus Dürr, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, die sogenannte „Gigabit-Allianz“, äußerte sich aber schon damals im April 2018 kritisch. Nachdem nunmehr weniger als ein Jahr ins Land gezogen...
Antwort der AfD auf die Stellungnahme der Landesregierung. Harte Kritik an der Stellungnahme der Landesregierung zum Thema Kinderehen übt der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann MdL. So offenbare die Antwort der Landesregierung...
Stellungnahme von Klaus Dürr, Abgeordneter der AfD im Innenausschuß des Landtages von Baden-Württemberg, zum „Strategiepapier Künstliche Intelligenz“ der Landesregierung „Nach der Pleite um den ‚Digitalisierungs-Leuchtturm...
Stuttgart. Angesichts des folgenschweren Streits zwischen Bundesregierung und Netzbetreibern über die Einführung des Mobilfunkstandards 5G, in dessen Folge sich die Vorstände von Telekom, Vodafone und Telefónica gegen die vollständige...
AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Selbst Kochen, Rauchen und Adventskerzen überschreiten NOx-Grenzwerte deutlich! Stuttgart. Einmal mehr gelang es der AfD-Landtagsfraktion, mit der von ihr beantragten aktuellen Debatte zum Dieselfahrverbot den...