Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat den Beschlussentwurf zur Impfempfehlung der Ständige Impfkommission Stiko zur Corona-Impfung Kindern von fünf bis elf Jahren mit Vorerkrankungen und Kontakt zu Risikopatienten als nicht...
„Wenn ein fachfremder Vegetarier nur darum Landwirtschafts-Ressortchef wird, weil man einen Minister mit Migrationshintergrund braucht, ist die Warnung vor Kompetenzverlust mehr als berechtigt“. Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL...
„Sie haben erneut nachgewiesen, dass Sie regierungsunfähig sind!“ Mit dieser Einschätzung begann Fraktionschef Bernd Gögel MdL seine Entgegnung auf Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) heute im Landtag und kritisierte...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat ZDF-Comedian Sarah Bosetti Humor auf SS-Niveau vorgeworfen. „Kaum freuen wir uns über zwei Journalisten, die die grassierende Corona-Einheitsberichterstattung kritisieren, folgt umgehend der nächste Tiefschlag....
Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die Forderung des Tübinger Theaterchefs Thorsten Weckherlin nach Ausnahmen für Booster-Geimpfte bei 2G plus zurückgewiesen. „Wenn er die Testpflicht jetzt als ‚Drangsalieren der...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat den Vorschlag der Sozialministerkonferenz nach einem „nationalen Einsamkeitsgipfel“ als Gipfel der Verlogenheit kritisiert. „‚Einsamkeit macht krank‘, hieß es...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Resultate der MPK als erwartbare Katastrophe für Deutschland bewertet. „Meine Prognose ‚Gefängnisstimmung statt Adventsstimmung‘ ist auf erschreckende Weise wahr geworden. Die Maßnahmen...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Überlegungen von Philologen-Landeschef Ralf Scholl zurückgewiesen, dass Schulschließungen angesichts der Corona-Infektionslage „kein Tabu mehr“ sein sollten. „Kaum...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Anschuldigungen des Verfassungsschutzes gegen die „Querdenker“ zurückgewiesen. „Sie würden sich zunehmend radikalisieren, weil sie sich in ihren...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts als klares Signal an jeden Corona-Hysteriker bewertet, alle möglichen Freiheitsbeschränkungen mit der Impfpflicht an der Spitze so schnell und so lange...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Resultate der Bertelsmann-Mittelschichtstudie als besorgniserregend bewertet. „Seit 2018 ging die Mittelschicht im Sinne der mittleren Einkommensgruppe von 70 auf 64 Prozent der Bevölkerung zurück. Damit ist...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor einem 2 G Modell im Einzelhandel gewarnt. „Nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts mehren sich die politischen Stimmen, die weitreichende Eingriffe bis hin zu pauschalen...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Pläne von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zur Corona-Bekämpfung als Vorstufe zur Unfreiheit kritisiert. „Von der Logistik bei der Beschaffung von Medizintechnik über den...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit von Schulschließungen während der Geltungsdauer der sogenannten Bundesnotbremse als schulpolitische Katastrophe...

