„Für Tübinger Grüne sind jetzt bereits unangenehme Fakten über Flüchtlinge rassistisch.“ Mit diesen Worten kommentiert der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher den Shitstorm gegen Boris Palmer (Grüne) nach einer...
Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Bilanz des neuen Jahresberichts zum Stand der Deutschen Einheit als verdiente Ohrfeige für die aktuellen Regierungen auf Länder- und Bundesebene bewertet. „Selbst in den westlichen Ländern sank die...
„Ich erlebe selten, dass ich einer EU-Einrichtung für unser aller Freiheitsrechte danken muss – im Falle des EuGHs tue ich das gern“. Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Urteil zur...
„Krieg und Frieden ist für Baden-Württemberg eine viel zu ernste Frage, um damit Punkte gegen die Bundesregierung einzusammeln.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den Antrag der...
„Wenn 80 % der befragten Unternehmen sehr starke, starke oder deutliche Auswirkungen der Energiekrise auf ihre Unternehmen bejahen, ist sie im Maschinenbau nicht nur angekommen, sondern schlägt sie voll durch.“ Mit diesen Worten reagiert der...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ergebnisse der Bertelsmann-Stiftung zum gesellschaftlichen Zusammenhalt als Bankrotterklärung für Sozialminister Lucha (Grüne) bewertet. „Die Bertelsmann-Stiftung...
„Früher galt die Jugend als rebellisch – sollen wir uns ernsthaft an devote Appelle gewöhnen, wie sie Jugendliche heute äußern?“ Mit diesen Worten reagierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf...
Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid MdL hat die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes EuGH zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. „Die Richter haben zurecht festgestellt, dass eine anlasslose...
„Bis 2030 will die Landesregierung die Treibhausgase um die Hälfte senken - mit der bald beginnenden Rezession kann sie dies vielleicht tatsächlich erreichen.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Novelle des...
„Minister Lucha verzichtet auf den Zwang zur dritten Corona-Impfung für das Krankenhaus- und Pflegepersonal: Vor so viel Weisheit muss ich mich verneigen.“ Mit diesen Worten spottet die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL...
„Es ist der Schicksalsmoment eines anderen Landes, nicht des unseren.“ Mit diesen Worten kritisierte Baden-Württembergs europapolitischer AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das „brachiale Ausgabenverhalten von ARD & Co.“...
„Mit der Bezeichnung ‚Fauststadt‘ für Knittlingen zeigt Baden-Württemberg, dass das bekannteste deutsche Drama im Ländle noch so präsent ist, wie es in ganz Deutschland sein sollte.“ Mit diesen Worten würdigt...
„Ich empfinde ich es als gewaltiges Manko, ja als Schande, dass die Landesregierung nicht öffentlich zu den Heimatvertriebenen steht, die gerade der CDU über Jahre an der Wahlurne die Treue gehalten haben.“ Mit diesen Worten reagierte der...
„Die gönnerhafte Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass das Land keine Maskenpflicht in Restaurants und Geschäften verhängen will, passt ebenso zu seinem selbstherrlich-absolutistischen Duktus wie zu dem...
„Die von der Krankenhausgesellschaft geforderten weiteren Entlastungen für die Krankenhäuser hat unsere Fraktion bereits im März dieses Jahres gefordert.“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...