Bernhard Eisenhut MdL: gegen jeden Maskenzwang

16.09.2022
„Die gönnerhafte Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass das Land keine Maskenpflicht in Restaurants und Geschäften verhängen will, passt ebenso zu seinem selbstherrlich-absolutistischen Duktus wie zu dem Kretschmanns“. Mit diesen […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Die gönnerhafte Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass das Land keine Maskenpflicht in Restaurants und Geschäften verhängen will, passt ebenso zu seinem selbstherrlich-absolutistischen Duktus wie zu dem Kretschmanns“. Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf Luchas Mitteilung, die neue Corona-Verordnung des Landes zum 1. Oktober an das geänderte Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung anzupassen. „Schon die Tatsache, dass die Maskenpflicht in Flugzeugen ausgesetzt ist, in Bussen und Bahnen aber weitergelten soll, zeigt die Inkonsistenz, ja Absurdität der Regelungen. Denn Abstufungen in der Effizienz der Luftfilterung kann man nicht geltend machen, im Gegenteil: Züge halten an Haltestellen und werden durch das Öffnen der Türen durchgelüftet.“

Eisenhut verweist darauf, dass mehrere Experten die Maskenpflicht kritisiert hatten. „Aus der interdisziplinäre Autorengruppe der ‚7 Argumente‘ heißt es beispielsweise: ‚Wer in einem Rechtsstaat elementare Bürgerrechte einschränken will, muss zunächst die Notwendigkeit dafür nachweisen.‘ Dabei haben Experten wie Jonas Schmidt-Chanasit darauf hingewiesen, dass es keine wissenschaftliche Evidenz gebe und diese auch den Empfehlungen von Fachgesellschaften widerspreche. Menschen dürfe nicht dauerhaft die Möglichkeit genommen werden, sich von Angesicht zu Angesicht wechselseitig zeigen zu können, so der ehemalige Vorsitzende des deutschen Ethikrates, Peter Dabrock, der die Maskenpflicht für paternalistisch, unfair und unverhältnismäßig scharf hält und ihr die Missachtung elementarer menschlicher Bedürfnisse vorwirft. Die AfD-Fraktion steht für Eigenverantwortung und plädiert strikt gegen jeden Maskenzwang.“

Bernhard Eisenhut

Bernhard Eisenhut

Bernhard Eisenhut (geb. 1958) ist Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Eisenhut zog 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg ein für den Wahlkreis 57 (Singen).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

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AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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