„Mit der Entscheidung, ab 2035 nur noch Neuwagen zu verkaufen, die im Betrieb keine Treibhausgase ausstoßen, ist ein weiterer Tiefpunkt der EU-Politik erreicht.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze...
AfD-Fraktion News-Archiv
„Die Momentaufnahme freut uns als einzige Partei mit klaren Zugewinnen natürlich sehr. Sie bestätigt einerseits die Güte unserer Politik, vor allem unsere Vorschläge zur Krisenbewältigung, und zeigt, dass diese auch beim Bürger gut...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Einknicken von Theresa Schopper (Grüne) im Blumberger Türkisch-Streit als falsches Signal kritisiert. „Die Schule ist kein Privatvergnügen, sondern ein öffentlicher...
„Wenn Winfried Hermann (Grüne) schärfere Grenzwerte für Luftschadstoffe gut findet, kann man sicher sein, dass die Grenzwerte schaden.“ Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die...
„Innenminister Strobl (CDU) vertuscht in seiner Heimatstadt Clankriminalität.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL Strobls Antwort auf seine Anfrage zur Gewalt in Heilbronn durch verfeindete Familien und...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den AfD-Gesetzentwurf „Gute-Schulstartgesetz“ als richtigen Weg aus der Bildungsmisere bezeichnet: „Hamburg hat es, unser Nachbar Frankreich, die Niederlande und einige andere...
„Wer den Förderstopp unreflektiert kritisiert, hat sich dermaßen weit von der freien Wirtschaft entfernt, dass er die Meinungen der einschlägigen Branchenverbände kaum wahrzunehmen scheint.“ Mit diesen Worten reagierte der...
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat Audi-Chef Markus Duesmann ein absurdes Berufsverständnis vorgeworfen. „Der Ex-Mercedes-Vorstand spricht sich angesichts der Energiekrise für zeitweise...
„In den vergangenen Tagen hat sich hoffentlich jedem gezeigt, dass Thomas Strobl als Innenminister absolut untragbar ist.“ Mit diesen Worten begann der AfD-Obmann im Strobl-Untersuchungsausschuss Hans-Jürgen Goßner MdL seinen Redebeitrag...
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL bezeichnete die Aussagen von Landwirtschaftsminister Hauk (CDU) zu den derzeit hohen Lebensmittelpreisen als realitätsfern und nicht zielführend. „Man kann hier mittlerweile schon...
„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes...
„Mit einem stupiden ‚Wir schaffen das‘ wird die Regierung diese Krise nicht bestehen.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Landkreisversammlung heute in Fellbach. „So gerne wir die ukrainischen...
„Wenn sich ein Innenminister freikauft, um nicht als vorbestraft zu gelten, und sein Ministerpräsident persönliche Sympathie vor Staatsräson stellt, reicht der Rücktritt von Thomas Strobl (CDU) allein nicht.“ Mit diesen Worten...
„Ich freue mich, dass der Baden-Badener Intendant Benedikt Stampa wenigstens ansatzweise den Gedanken von Völkerverständigung nach außen tragen will – im Gegensatz zu Finanzminister Bayaz (Grüne).“ Mit diesen Worten würdigte...
Der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Tampon-Debatte im Stuttgarter Rathaus als spätes Sommerloch-Theater kritisiert. „Ich stimme OB Frank Noppers (CDU) Einschätzung zu, dass sich weite Teile der Kommunalpolitik...







