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„Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

„Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

von AfD-Fraktion-BW | Mai 12, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung, pressestelle MdL

PressemitteilungStuttgart, 12.05.2026 „Mit Thomas Strobl wurde nicht nur gegen unsere Stimmen ausgerechnet jener Politiker Landtagspräsident, der wie kaum ein anderer für Affären, politische Polarisierung und den autoritären Umgang mit der Opposition steht. Das Amt...
„Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

Zumeldung „Krise der Kommunen verschärft sich“

von AfD-Fraktion-BW | Mai 11, 2026 | Kommunales, Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 11.05.2026 „Der Gewerbesteuereinbruch ist die Quittung für die grün-schwarze Wirtschaftspolitik der letzten Jahre“. Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die aktuelle Steuerschätzung. „Während der...
„Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

Zumeldung „Bundesrat stimmt Entlastungsprämie nicht zu“

von AfD-Fraktion-BW | Mai 8, 2026 | Ehrenamt, Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 08.05.2026 Zur Ablehnung der sogenannten „1000-Euro-Entlastungsprämie“ im Bundesrat erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL:„Die Debatte um die gescheiterte Entlastungsprämie zeigt die ganze Absurdität der aktuellen...
„Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

Zumeldung "Grün-Schwarz im Südwesten präsentiert Koalitionsvertrag"

von AfD-Fraktion-BW | Mai 6, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Mittelstand, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 06.05.2026 „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag von Grünen und CDU ist kein Aufbruch für Baden-Württemberg, sondern die Fortsetzung einer ideologischen Verwaltung des Niedergangs.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
„Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

Stellungnahme der AfD-Fraktion zur Abschaffung des zweiten Landtagsvizepräsidenten

von AfD-Fraktion-BW | Mai 3, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 03.05.2026 “Die Abschaffung des zweiten Landtagsvizepräsidenten ist ein kleingeistiges und kurzsichtiges Manöver zu Lasten der Demokratie.” Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die Abschaffung des...
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