von AfD-Fraktion-BW | Mai 6, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Mittelstand, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 06.05.2026 „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag von Grünen und CDU ist kein Aufbruch für Baden-Württemberg, sondern die Fortsetzung einer ideologischen Verwaltung des Niedergangs.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
von AfD-Fraktion-BW | Mai 3, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 03.05.2026 “Die Abschaffung des zweiten Landtagsvizepräsidenten ist ein kleingeistiges und kurzsichtiges Manöver zu Lasten der Demokratie.” Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die Abschaffung des...
von AfD-Fraktion-BW | Apr. 27, 2026 | Pressemitteilung, pressestelle MdL, Wirtschaft
ZumeldungStuttgart, den 27.04.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler warnt angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen vor einer Fortsetzung der bisherigen Klimapolitik zulasten von Wirtschaft und Wohlstand und appelliert an die CDU: „Schon jetzt ist absehbar,...
von AfD-Fraktion-BW | Apr. 21, 2026 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 21.04.2026 „Die Gerichtsentscheidung ändert nichts am Kern des Problems: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird weiterhin zwangsfinanziert, obwohl immer mehr Bürger ihn als politisch einseitig und nicht mehr als neutral wahrnehmen.“ Mit...
von AfD-Fraktion-BW | Apr. 20, 2026 | Pressemitteilung, pressestelle MdL
PressemitteilungStuttgart, den 20.04.2026Die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hat den Abgeordneten Joachim Kuhs als Kandidaten für das Amt des Landtagsvizepräsidenten nominiert. Die Fraktion sieht in Kuhs einen fachlich qualifizierten und parlamentarisch...
