von AfD-Fraktion-BW | Sep. 4, 2025 | Inneres, Pressemitteilung, Sandro Scheer MdL
„Die enorme Zahl von landesweit über 76.700 offenen Verfahren bei den Staatsanwaltschaften wird maßgeblich durch die politisch gewollte Flut an Ermittlungen wegen sogenannter Hasskriminalität verzerrt.“ Mit diesen Worten kommentiert der stellv. innenpolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 3, 2025 | Pressemitteilung, Recht/Justiz, Rüdiger Klos MdL
„Es ist nicht einmal die halbe Wahrheit, den Bürgern zu erzählen, im August hätte das Land insgesamt nur 775 Illegalen die soziale Hängematte aufgespannt.“ Mit diesen Worten reagiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf die Jubelmeldung von...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 3, 2025 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung
„Wenn Manuel Hagel heute über flächendeckende Videoüberwachung diskutiert, dann ist das nichts anderes als das Eingeständnis eines gigantischen Politikversagens.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf Hagels...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 3, 2025 | Bernd Gögel MdL, Pressemitteilung, Wirtschaft
„Wer den Unternehmen Renditen abspricht und ihnen einseitig die Elektromobilität aufzwingt, gefährdet unseren Wohlstand und die Zukunft hunderttausender Beschäftigter.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 29, 2025 | Pressemitteilung
„Statt endlich die Ursachen zu benennen – Abwanderung von Unternehmen, Energiepreise auf Rekordniveau, Deindustrialisierung durch grüne Planwirtschaft und Brüsseler Regulierung – versteckt sich Nicole Hoffmeister-Kraut hinter dem Hinweis auf eine...
