von AfD-Fraktion-BW | Aug. 15, 2024 | Agrar, Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
„Bei invasiven Tierarten muss sich die Landesregierung mangelndes Handeln und vorsätzlich mangelndes Wissen vorwerfen lassen.“ Mit diesen Worten kommentiert der landwirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Antwort auf seine Anfrage (Drs....
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 15, 2024 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Pläne des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen zur Digitalisierung von Bauämtern wie folgt: „Es ist ja durchaus richtig, dass die Digitalisierung von Bauanträgen ein richtiger und...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 13, 2024 | Allgemein, Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der AfD-Fraktionssprecher für Bevölkerungsschutz Hans-Jürgen Goßner MdL sieht durch die Verfassungsbeschwerde der Björn-Steiger-Stiftung die Vorwürfe der AfD gegen das neue Rettungsdienstgesetz vollauf bestätigt: „Bereits vor vier Wochen hatte ich zur Verabschiedung...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 12, 2024 | Allgemein, Hans-Jürgen Goßner MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der AfD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre, Hans-Jürgen Goßner MdL, hat die Dienstenthebung des Polizeiinspekteurs als spätes Schuldeingeständnis des Innenministeriums gewertet: „Diese Maßnahme kommt reichlich spät, aber sie ist in jedem Fall völlig...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 11, 2024 | Allgemein, Anton Baron MdL, Finanzen, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert die von Ministerpräsident Kretschmann gesetzten Schwerpunkte für den neuen Etat wie folgt: „Kretschmanns Botschaft höre ich schon, allein mir fehlt der Glaube daran. Die genannten Schwerpunkte, Digitalisierung, Sicherheit...
