von AfD-Fraktion-BW | Sep. 18, 2024 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
„Das dröhnende Schweigen von Kai Gniffke (SPD) zu den Unerträglichkeiten der Show ‚Die 100‘ ist für mich ein Schuldeingeständnis“. Mit diesen Worten reagiert der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf seine Forderung an den SWR- und ARD-Chef,...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 18, 2024 | Pressemitteilung
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat die Landesregierung aufgefordert, eine Bundesratsinitiative zu starten, um dem Beispiel der Niederlande zu folgen. „Den Antrag zum Ausstieg aus den EU-Asylregeln kann ich nur begrüßen“, erklärt der...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 18, 2024 | Pressemitteilung
Für die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL sind die Ergebnisse des Allensbacher BaWü-Checks die Quittung für die Unfähigkeit von Sozialminister Lucha (Grüne): „Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg setzt seinen Sturzflug fort. Das spüren die...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 17, 2024 | Pressemitteilung
Die AfD-Obfrau im Expo-Untersuchungsausschuss Carola Wolle MdL hat Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) juristische Blauäugigkeit vorgeworfen: „Das Landgericht Stuttgart konnten gar nicht anders entscheiden als die Klage auf Schadenersatz abzuweisen. Herr...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 17, 2024 | Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) völlige Hilfslosigkeit bei der Eindämmung der Messerkriminalität vorgeworfen: „Obwohl es Messerverbotszonen schon seit einigen Jahren gibt, ist die...
