14. Okt. 2024 | Pressemitteilung
„Es braucht keinen ‚politischen und gesellschaftlichen Kraftakt, um sich auf die globalen Anforderungen einzustellen und die damit verbundenen Herausforderungen anzunehmen‘, sondern einen ideologischen Kraftakt, um aus den selbstverschuldeten wirtschaftlichen...
14. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Den bildungspolitischen AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL wundern die Ergebnisse der Lehrerumfrage des Verbands Bildung und Erziehung VBE nicht:„Und wieder treffen wie jedes Jahr unsere Prognosen zu – trotz des vollmundigen Eigenlobs von Theresa...
11. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der petitionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat sich über das Stimmverhalten der FDP zur Petition 17/2929 gegen die Aufstellung von Windkrafträdern in einem Regionalplan (Drs. 17/7532) verwundert gezeigt:„Im Petitionsausschuss wurde unser...
11. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die Ergebnisse der Studie des Deutsche Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) zu Zensurkultur und akademischer Redefreiheit an Universitäten als alarmierend bewertet:„Der Mannheimer...
10. Okt. 2024 | Rüdiger Klos MdL
„Wir erkennen die geleistete fachliche Arbeit ausdrücklich an und danken hier insbesondere den Mitarbeitern.“ Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL heute in der Landtagsdebatte zum Datenschutz-Tätigkeitsbericht. „Besonders hilfreich...
