18. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL kommentiert die DGB-Studie zum Investitionsbedarf wie folgt: „Wer von einer ‚Reform‘ der Schuldenbremse spricht, fordert in Wirklichkeit deren Abschaffung. Diese Forderung ist jedoch unseriös, da...
18. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat den Bericht des Klima-Sachverständigenrats als erwartbar bewertet: „Natürlich sind die Ziele der CO2-Reduktion und der Klimaneutralität nicht zu erreichen. Das liegt aber einzig und allein aber an...
18. Okt. 2024 | Pressemitteilung
„Wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist, nutzt eine Ermahnung auch nichts mehr.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf den Brief des Marburger Bundes. „Wir brauchen keinen...
16. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat dem Bad Uracher Gesamtmetallchef Wolf (CDU) Unglaubwürdigkeit vorgeworfen:„Erst Friedrich Merz mit seiner Agenda 2030, jetzt Wolf mit einer Agenda 2040 – Unionsfunktionäre überbieten sich gerade in...
15. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Agrarminister Hauk (CDU) aufgefordert, sich für ein Ende der Kiwi-Koalition stark zu machen:„Die Grünen treiben unter Minister Lucha seit Jahren den Abbau der Gesundheitsversorgung in der...
