23. Okt. 2024 | Joachim Steyer MdL
„Wir sehen in der Biogaserzeugung einen wirklich überzeugenden Beitrag zur CO2-neutralen Energiegewinnung.“ Mit diesen Worten begründete der naturschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL heute im Landtag die Zustimmung zum FDP-Antrag. „Die Zerstörung...
23. Okt. 2024 | Emil Sänze MdL
„Das Transparenzregister der Landesregierung ist eine Nebelkerze.“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Grundsteuer-Debatte im Landtag. „Ganz bewusst wurde der Begriff der Aufkommensneutralität in der politischen Debatte...
22. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der rundfunkpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat CDU-Fraktionschef Manuel Hagel aufgefordert, seine Ablehnung einer GEZ-Erhöhung zu bekräftigen und bei Ministerpräsident Kretschmann durchzusetzen:„Inzwischen häufen sich die Untersuchungen, dass...
21. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat der StZ zur Ankunft in der bildungspolitischen Realität gratuliert: Komisch, dass sich jetzt, mit der verbindlicheren Grundschulempfehlung, in einem ersten Kommentar die Erkenntnis...
21. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Aussagen der Landesbehindertenbeauftragten Simone Fischer (Grüne) heute in der StZ als Fakenews zurückgewiesen:„Entweder hat Fischer unser Programm nicht gelesen oder nicht verstanden oder...
