25. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL w… Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL wertet angesichts der heute veröffentlichten Bilanz Grenzkontrollen als Kosmetik in der Migrationspolitik:„Grundsätzlich ist es ja...
25. Okt. 2024 | Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Spitzenkandidatur von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für die Südwest-Grünen als Wahlkampfgeschenk für die AfD bewertet: „Dass die Grünen traditionell die ungeeignetsten Leute an die Spitzen stellen, ist...
24. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Einführung einer Verpackungssteuer in Konstanz als undurchdachte Gelddruckmaschine kritisiert:„Die Einführung dieser Steuer hat die Müllmenge in den Tübinger Abfalleimern, gemessen am...
24. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die FDP-Forderung nach Ethik-Unterricht ab der 1. Klasse als realitätsfern, ja absurd zurückgewiesen:„Die Aufgabe der Grundschulen ist, den Kindern Lesen und Schreiben beizubringen – wie es damit...
24. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Die AfD-Abgeordneten Carola Wolle MdL, sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin, und Dennis Klecker MdL unterstützen den Heilbronner Landrat Heuser, der sich gemeinsam mit 10 Bürgermeistern in einem offenen Brief an den Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung...
