von Anton Baron | Aug. 10, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Fraktionschef Anton Baron MdL hat SPD-Fraktionschef Andreas Stoch angesichts dessen Forderung nach einer Abschaffung der Grunderwerbsteuer Unglaubwürdigkeit vorgeworfen. „2011 hatte die SPD mit den Grünen zusammen die Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 5 Prozent erhöht....
von Dr. Rainer Balzer | Aug. 9, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung einer queeren Reformierung des Biologieunterrichts scharf zurückgewiesen: „Eine Aktivistin und der sattsam bekannte Bob Blume fordern im SWR mehr Platz für ‚queere Realitäten‘, die...
von Ruben Rupp | Aug. 9, 2023 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Landesregierung angesichts der niedrigen Abschiebezahlen zu zügigem Handeln aufgerufen: „Diese Zahl ist absolut lachhaft: 1.100 Abschiebungen bei annähernd 40.000 Ausreisepflichtigen sind ein...
von Anton Baron | Aug. 9, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Pläne von SPD-Fraktionschef Stoch für einen Umbau der beruflichen Weiterbildung als Nebelkerze kritisiert: „Die Ideen, die Stoch hier formuliert, sind alles andere als neu und bahnbrechend. Im Gegenteil: Diese Diskussion gibt...
von Daniel Lindenschmid | Aug. 8, 2023 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL sieht seine Fraktion durch die Umfrage der Arbeitsgemeinschaft öffentliche Bäder Baden-Württemberg, in der Badbetreiber über aggressive Gäste klagen, vollauf bestätigt: „Ende Juni haben wir es im Plenum...
