von Anton Baron | Aug. 13, 2023 | Allgemein, Anton Baron MdL, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Bürokratieabbau-Forderungen von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) als hilfloses Sommerlochtheater kritisiert: „Erst löst er den Normenkontrollrat auf, der gerade für den Bürokratieabbau eingerichtet wurde und rund 180...
von Miguel Klauß | Aug. 11, 2023 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Wohnen
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Ankündigung zur Änderung der Bauordnung von Bauministerin Razavi (CDU) als weitere Entmündigung des Bürgers kritisiert: „Die gegenwärtige Situation der Wohnungsknappheit ist ja erst entstanden, weil...
von Bernd Gögel | Aug. 11, 2023 | Bernd Gögel MdL, Energiewirtschaft, Mittelstand, Pressemitteilung, Wirtschaft
Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL teilt die Einschätzung des Pforzheimer Volkswirtschaftslehrers Hanno Beck im Focus, wonach die Energiepreise aktuell der Hauptgrund für Geschäftsaufgaben sind. „Laut einer Umfrage des Bundesverbands...
von Dr. Rainer Balzer | Aug. 11, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL teilt die Bedenken der Gemeinden gegenüber dem Recht auf Ganztagsbetreuung, das ab 2026 gelten soll: „Es ist erstaunlich, dass Kultusministerin Schopper (Grüne) bei diesem drängenden Thema weiterhin...
von Daniel Lindenschmid | Aug. 10, 2023 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube zum wiederholten Male Einseitigkeit vorgeworfen. „Sie erklärt lang und breit, dass die AfD im Land beobachtet wird – aber vergisst ‚natürlich‘ zu erwähnen,...
