von Dr. Uwe Hellstern | Aug. 8, 2023 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Pressemitteilung, Umwelt
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL kommentiert die Abfallbilanz 2022 wie folgt: „Die Landesregierung brüstet sich damit, dass der Müll hierzulande nun endlich zurückgeht. Dabei liegt das einzig und allein daran, dass sich die Menschen...
von Bernd Gögel | Aug. 8, 2023 | Bernd Gögel MdL, Mittelstand, Pressemitteilung, Wirtschaft
Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat die erneuten Horrorszenarien namhafter Südwest-Mittelständler gegen die AfD-Wirtschaftspolitik als Realitätsumkehr zurückgewiesen: „Weck, Allgaier und Nice sind nur drei Insolvenz-Beispiele im...
von Joachim Steyer | Aug. 8, 2023 | Joachim Steyer MdL, Kommunales, Migration, Pressemitteilung
Der Landtagsabgeordnete und Burladinger Gemeinderat Joachim Steyer MdL hat sich angesichts der Übergabe der Unterschriftenliste gegen das geplante Flüchtlingsheim in Killer erfreut gezeigt: „Dass die Bürger der Teilgemeinde Killer Unterschriften sammeln und so die...
von Emil Sänze | Aug. 7, 2023 | Emil Sänze MdL, Europa, Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL unterstützt die Bemühungen von Baden-Badens parteilosem Oberbürgermeister Dietmar Späth, die Kurstadt bei der Bundesregierung als Ort für Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland ins Gespräch zu...
von Dr. Rainer Podeswa | Aug. 7, 2023 | Dr. Rainer Podeswa MdL, Finanzen, Pressemitteilung, Wohnen
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Ergebnisse der Grundsteuer-Studie als erwartbar bezeichnet: „Die Studie zeigt genau das, wovor wir seit Jahren warnen: Wenn die Kommunen in Geldnot geraten, dann geben sie dies an die Bürger,...
