von AfD-Fraktion-BW | Okt. 18, 2023 | Daniel Lindenschmid MdL, Inneres, Pressemitteilung
„Die neue Koordinierungsstelle zur Aufklärung antisemitischer Straftaten macht durchaus Sinn, allerdings nur dann, wenn sie als Korrektiv für den jahrelangen Antisemitismusfake von Innenminister Strobl (CDU) in seinen Sicherheitsberichten taugt.“ Mit diesen Worten...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 18, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Erklärung des Landesschülerbeirats LSR zu den schlechten Ergebnissen der Neuntklässler im Fach Deutsch als unterkomplex kritisiert: „Die ‚stark gestiegene Präsenz der englischen Sprache durch...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 17, 2023 | Emil Sänze MdL, Finanzen, Pressemitteilung
Den finanzpolitischen AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL wundert es nicht, dass Baden-Württemberg gleich mehrfach im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes vertreten ist: „Die Landesregierung schmeißt seit jeher das Geld mit vollen Händen zum Fenster hinaus. So sind die...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 17, 2023 | Bernd Gögel MdL, Mittelstand, Pressemitteilung
Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL teilt die Kritik des Heidelberger Arbeitgeberpräsidenten Dulger vom Arbeitgebertag an Bundeskanzler Scholz (SPD): „Dulger hat vollkommen Recht. Die Stimmung in der Wirtschaft ist gekippt, weil sie am...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 17, 2023 | Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL sieht in den von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) eingeführten Grenzkontrollen keine Lösung der akuten Migrationskrise: „Diese Grenzkontrollen sind rein symbolischer Natur. Das zeigt bereits die...
