Ruben Rupp MdL: Grenzkontrollen lösen Migrationskrise nicht

17.10.2023
Für Migrationsexperte Ruben Rupp sind die angekündigten Grenzkontrollen nichts Anderes als Augenwischerei.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL sieht in den von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) eingeführten Grenzkontrollen keine Lösung der akuten Migrationskrise:

„Diese Grenzkontrollen sind rein symbolischer Natur. Das zeigt bereits die Begrenzung der Maßnahme auf lachhafte zehn Tage. Weder SPD noch Grüne sind tatsächlich willens, die Migrationskrise zu lösen. Das hat man deutlich auf dem Grünen-Parteitag vernommen und das hat Kretschmann selbst heute nochmals klargemacht: Es soll lediglich die ‚irreguläre Migration‘ eingedämmt werden. Im Klartext: Die Bevölkerung soll bei der Stange gehalten werden, der Zuzug indes soll möglichst weitergehen. Nur die AfD steht für eine restriktive Migrationspolitik: Sach- statt Geldleistungen, effektiver Grenzschutz und konsequente Abschiebungen sind das Gebot der Stunde.“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Zumeldung „GEW zum Start ins neue Schuljahr“
Zumeldung „GEW zum Start ins neue Schuljahr“

PressemitteilungStuttgart, 08.09.2026 „Das Magdeburger Wahlergebnis beantwortet die GEW nicht mit Selbstkritik, sondern mit noch mehr politischer Erziehung.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf den...

Weiterlesen
Zumeldung „PISA-Ergebnisse so schlecht wie nie“
Zumeldung „PISA-Ergebnisse so schlecht wie nie“

PressemitteilungStruttgart, 08.09.2026 „Der historische PISA-Tiefpunkt ist die Quittung jahrelanger bildungspolitischer Fehlsteuerung – auf die man weder mit mehr Messung, Stärkung der Herkunftssprache oder gar Social-Media-Verdammnis reagieren darf.“ Das sagte die...

Weiterlesen
Zumeldung: Warum "Forever Young" zum Festivalhit wurde
Zumeldung: Warum "Forever Young" zum Festivalhit wurde

PressemitteilungStuttgart, 07.09.2026 „Das Glücksgefühle-Festival hat unfreiwillig gezeigt, was aus der vielbeschworenen Freiheit der Kunst geworden ist: Politische Botschaften sind willkommen, solange sie gegen die AfD gerichtet sind.“ Mit diesen Worten bilanzierte...

Weiterlesen
Startseite 9 Arbeitskreis 9 Migration 9 Ruben Rupp MdL: Grenzkontrollen lösen Migrationskrise nicht