28. Okt. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Verteilungskämpfe der politischen Realität unterzuordnen. „Das gestern verkündete Steuerplus war zwangsläufig, man muss hier von...
28. Okt. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Was in diesem ‚Brandbrief‘ fehlt, ist eindeutig der ‚Brand‘.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den sogenannten Brandbrief von Kommunen und Wirtschaft an die Landesregierung. „Es steckt in...
28. Okt. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Mit der Entscheidung, ab 2035 nur noch Neuwagen zu verkaufen, die im Betrieb keine Treibhausgase ausstoßen, ist ein weiterer Tiefpunkt der EU-Politik erreicht.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze...
27. Okt. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Die Momentaufnahme freut uns als einzige Partei mit klaren Zugewinnen natürlich sehr. Sie bestätigt einerseits die Güte unserer Politik, vor allem unsere Vorschläge zur Krisenbewältigung, und zeigt, dass diese auch beim Bürger gut...
27. Okt. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Einknicken von Theresa Schopper (Grüne) im Blumberger Türkisch-Streit als falsches Signal kritisiert. „Die Schule ist kein Privatvergnügen, sondern ein öffentlicher...
