von Daniel Lindenschmid | Okt. 20, 2021 | Pressemitteilung
„Wir haben ein Problem mit politischen Kräften, die ein Polizeiproblem herbeireden, weil sie selbst ein ganz grundsätzliches Problem mit den Hütern von Recht und Ordnung haben.“ Mit diesen Worten begründete der innenpolitische...
von Miguel Klauß | Okt. 20, 2021 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung, Wirtschaft
„Synthetische Kraftstoffe können mit anderen alternative Kraftstoffarten, wenn man möchte, der Schlüssel zum Erfolg werden.“ Mit diesen Worten reagierte der verkehrspolitische Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL heute im Landtag auf den...
von Daniel Lindenschmid | Okt. 20, 2021 | Pressemitteilung
„Die kritische Auseinandersetzung der FDP-Fraktion mit dem Thema Kontaktnachverfolgung insbesondere der luca-App ist richtig, kommt aber zu spät.“ Mit diesen Worten reagierte der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL heute im...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 20, 2021 | Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat angesichts der Antwort auf seine Anfrage (Drs. 17/779) vor einer Aufweichung von Sprachstandards in rechtlich relevanten Prüfungen gewarnt. „Neben der Fahrerlaubnis müssen...
von Rüdiger Klos | Okt. 20, 2021 | Pressemitteilung
Rüdiger Klos MdL hat die von den Grünen beantragte aktuelle Debatte zur Südbahn als Scheindebatte kritisiert. „Für die AfD-Fraktion muss ich monieren, dass alle 2006 im Landtag vertretenen Parteien einschließlich der Regierung die...
