von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 14, 2020 | Pressemitteilung
„Minderheiten wollen ihren Lebensstil mit aller Gewalt der Mehrheitsgesellschaft überstülpen und begeben sich dabei in die Opferrolle der Unterdrückten, um ihre Ziele durchzusetzen.“ Mit diesen Worten begründete die sozialpolitische...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 14, 2020 | Pressemitteilung
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hans Peter Stauch MdL zeigt sich angesichts der Brandgefahr, die in der Modellreihe des teilweise elektrisch betriebenen SUV Kuga des Autoherstellers Ford akut aufzutreten scheint, nicht überrascht: „Die...
von Udo Stein | Okt. 14, 2020 | Pressemitteilung
„Hätte Minister Peter Hauk (CDU) meine Warnhinweise ernstgenommen, wäre ihm viel Ärger erspart geblieben.“ Mit diesen Worten kommentiert der landwirtschaftliche Fraktionssprecher Udo Stein MdL die heutige Sondersitzung des...
von Emil Sänze | Okt. 13, 2020 | Pressemitteilung
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Serie des Bundesfamilienministeriums „Ehrenpflegas“ als armselige Anbiederung an eine bildungsferne Klientel kritisiert. „Die Anleihe beim Kiezdeutsch als Soziolekt einer...
von Bernd Gögel | Okt. 13, 2020 | Bernd Gögel MdL, Finanzen, Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat gegen den Nachtragshaushalt Verfassungsklage angekündigt. „Aus unserer Sicht sind die Pläne der Landesregierung verfassungswidrig, verstoßen sie doch gegen die Haushaltsgrundsätze und verletzen damit...
