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Dr. Christina Baum: Verweigerung einer Gedenkminute belegt zunehmenden Demokratieverfall des Landtags

von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 6, 2019 | Pressemitteilung

Begleitet von tumultartigen Zuständen und abwertenden Zwischenrufen insbesondere der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragte die AfD-Landtagsabgeordnete und Sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Dr. Christina Baum, zu Beginn der...

Emil Sänze: Warum muss sich ein Krankenhaus finanziell tragen, ein Privattheater aber nicht?

von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 5, 2019 | Pressemitteilung

Im August 2019 hatte der von Emil Sänze MdL, Pressepolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, anlässlich des umstrittenen Theaterstücks „Wenn der Kahn nach links kippt, setze ich...

Stellungnahme von Rüdiger Klos zu Plänen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur ungefragten Weitergabe von Patientendaten

von Rüdiger Klos | Nov. 4, 2019 | Digitalisierung, Gesundheit, Pressemitteilung

„Die Neuregelungen zur ungefragten Weitergabe von Patientendaten im Gesetz zur Digitalisierung des Gesundheitswesens, dessen Verabschiedung im Bundestag am kommenden Donnerstag erfolgen soll, sind wegen ihrer direkten Auswirkungen auch auf jeden Bürger in...

Dr. Christina Baum: „konex – die neue Stasi im vermeintlich demokratischen Gewand“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 23, 2019 | Pressemitteilung

Mit Entsetzen äußert sich die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum zu den jüngsten Spitzelversuchen in Baden-Württemberg. „Von verschiedenen Personen wurde mir berichtet, wie sie von ominösen Mitarbeitern von ‚konex‘,...

Udo Stein: Volksbegehren treibt Kretschmann und Hauk vor sich her – bezahlen müssen die Bauern

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 22, 2019 | Pressemitteilung

Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgart Landtag, Udo Stein, greift die Landesregierung an: „Die Bauern werden diesen Kniefall vor dem Volksbegehren der großen Umweltverbände bezahlen müssen.“ Ministerpräsident...
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