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Debatte über rechts-affine Polizisten: AfD-Innenexperte Lars Patrick Berg kritisiert DPolG-Landesvorsitzenden Kusterer

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 26, 2019 | Pressemitteilung

Der polizeipolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, kritisiert die jüngsten Äußerungen des Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Ralf Kusterer, in der Debatte über...

Indienststellung der neuen Fregatte 125 der Bundeswehr

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 26, 2019 | Pressemitteilung

Am 17. Juni fand in Wilhelmshaven im Marinestützpunkt Heppenser Groden die Indienststellung der neuen Fregatte durch Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen statt. Bei bestem Wetter und strahlendem Sonnenschein hatten sich mehr als 100 offizielle...

Emil Sänze: „Grüne wollen soziale Sicherung nach Brüssel delegieren, nur die AfD tritt für die Interessen der Bürger ein“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 25, 2019 | Pressemitteilung

Soll die EU per Mehrheitsbeschluss über die Systeme der sozialen Sicherung entscheiden? Diese Frage stand im Zentrum der heutigen Sitzung des Europaausschusses des Landtags. Bisher müssen Entscheidungen über die Sozialversicherung in der EU einstimmig...

Ertüchtigung der Rheinbrücke Maxau mit ultrahochfestem Beton

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 21, 2019 | Pressemitteilung

Seit November 2018 führt die Abteilung Straßenwesen und Verkehr des Regierungspräsidiums Karlsruhe die Ertüchtigung der B 10 Rheinbrücke zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durch.  Um die gestiegenen Verkehrsbelastungen...

Bernd Gögel: Zukunftsfähigkeit von Stuttgart 21 ist aufgrund der Mängel der neuen Bahninfrastruktur in Gefahr

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juni 19, 2019 | Pressemitteilung

Die geplanten kürzeren Umsteigezeiten von Stuttgart 21 sind leider nicht möglich, da die Kapazitäten im künftigen Tiefbahnhof nicht ausreichen. Viele Städte können von Stuttgart aus nicht im schnelleren 30-Minuten-Takt erreicht...
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