02. Juli 2019 | Pressemitteilung
„Methoden der Künstlichen Intelligenz werden zukünftig alle Wirtschaftsbereiche durchdringen. Voraussichtlich wird die KI eine der stärksten Wirtschaftstreiber sein“, so sieht es auch das Wissenschaftsministerium (Drucksache 16/5174). Dabei...
30. Juni 2019 | Pressemitteilung
Mit einer gewissen Verwunderung habe ich registriert, welche deutschlandweiten Wellen meine gemeinsam mit dem Abgeordneten Klaus Dürr an die Landesregierung gerichtete Kleine Anfrage (Drucksache 16/6411 vom 7. Juni 2019) zur Staatsangehörigkeit und den...
28. Juni 2019 | Pressemitteilung
Unter Mithilfe von Mitgliedern des Freiburger „Forums aktiv gegen Ausgrenzung“ wurde die kosovarische Großfamilie A. nach einer im Jahre 2015 erfolgten Abschiebung Anfang des Jahres 2017 illegal nach Deutschland wieder eingeschleust. Das sogenannte...
27. Juni 2019 | Pressemitteilung
Das tiefempfundene Mitgefühl für alle Opfer extremistischer Gewalttaten brachte der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, im Namen aller 20 Abgeordneten der Alternative für Deutschland...
27. Juni 2019 | Pressemitteilung
Die Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zum Antrag „Hochwasserschutz am Rhein und Umsetzung des integrierten Rheinprogramms (IRP)“ (Drucksache 16/5521) fördert erneut bezeichnend das Demokratieverständnis...
