26. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Mit dem Inkrafttreten der W-Besoldung obliegt es den Hochschullehrern und den Hochschulleitungen, individuelle Vereinbarungen über die Besoldung zu treffen – und genau darin liegt die Herausforderung. „Es wurde ein Gesetz verabschiedet, das weder...
26. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach Schülerticket soll vom Scheitern des Semestertickets für Studenten ablenken Stuttgart. Die Forderung der Grünen nach einem landesweiten Schülerticket soll lediglich davon ablenken, dass das lange...
24. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Angesichts der zunehmenden Einzelmobilität in Form von Inlineskater, Elektroroller und Fahrräder und der dadurch gesteigerten Kollisionsgeschwindigkeit sieht die AfD-Landtagsfraktion die dringende Notwendigkeit, den Schutz der Fußgänger zu...
24. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Anlässlich der unlängst veröffentlichten Entscheidung, dass eine Steuer auf Kohlendioxidemissionen nach Ansicht des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages gegen das Grundgesetz verstoßen würde, äußerte sich die...
24. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Scharfe Kritik an der bewussten Legitimierung vermummter und gewaltbereiter Rechtsbrecher durch den baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten Stefan Brink übt die Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Die Aussage des FDP-Politikers, der 2016...
