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Emil Sänze zum Untersuchungsausschuss Ludwigsburg: „Der Kleine wird gehenkt, die Großen lässt man laufen…“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 26, 2019 | Pressemitteilung

Mit dem Inkrafttreten der W-Besoldung obliegt es den Hochschullehrern und den Hoch­schulleitungen, individuelle Vereinbarungen über die Besoldung zu treffen – und genau darin liegt die Herausforderung. „Es wurde ein Gesetz verabschiedet, das weder...

AfD-Landtagsfraktion fordert kostenlose Schülerbeförderung statt landesweitem Schülerticket

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 26, 2019 | Pressemitteilung

Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach Schülerticket soll vom Scheitern des Semestertickets für Studenten ablenken Stuttgart. Die Forderung der Grünen nach einem landesweiten Schülerticket soll lediglich davon ablenken, dass das lange...
Rüdiger Klos MdL: Winfried Hermanns peinliche Selbstbeweihräucherung auf Kosten des Steuerzahlers

Rüdiger Klos MdL: Winfried Hermanns peinliche Selbstbeweihräucherung auf Kosten des Steuerzahlers

von Rüdiger Klos | Sep. 24, 2019 | Pressemitteilung

Angesichts der zunehmenden Einzelmobilität in Form von Inlineskater, Elektroroller und Fahrräder und der dadurch gesteigerten Kollisionsgeschwindigkeit sieht die AfD-Landtagsfraktion die dringende Notwendigkeit, den Schutz der Fußgänger zu...

Carola Wolle: Selbst Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages erteilt der CO2-Steuer eine Absage!

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 24, 2019 | Pressemitteilung

Anlässlich der unlängst veröffentlichten Entscheidung, dass eine Steuer auf Kohlendioxidemissionen nach Ansicht des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages gegen das Grundgesetz verstoßen würde, äußerte sich die...

Dr. Christina Baum: „Jemand, der nichts zu verbergen hat und keine unlautere Absichten verfolgt, muss sich nicht vermummen!“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 24, 2019 | Pressemitteilung

Scharfe Kritik an der bewussten Legitimierung vermummter und gewaltbereiter Rechtsbrecher durch den baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten Stefan Brink übt die Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Die Aussage des FDP-Politikers, der 2016...
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