14. Dez. 2018 | Pressemitteilung
Auf die wöchentliche Frage des „Staatsanzeigers“ unter der Rubrik „Ein Thema – fünf Meinungen“ «Soll jede Frau einen Rechtsanspruch auf Schutz in einem Frauenhaus erhalten?» antwortete die Fraktion der AfD...
14. Dez. 2018 | Pressemitteilung
Auf die wöchentliche Frage des „Staatsanzeigers“ unter der Rubrik „Ein Thema – fünf Meinungen“ «Soll der Verfassungsschutz verstärkt auch gewaltfreie Gruppierungen überwachen?» antwortete die Fraktion...
14. Dez. 2018 | Pressemitteilung
„Kinderehen dürfen in Deutschland weiterhin nicht anerkannt werden, egal wo sie geschlossen wurden! Sie verstoßen gegen die Menschenwürde und das muss das Bundesverfassungsgericht nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs nun auch deutlich...
14. Dez. 2018 | Pressemitteilung
Fraktion der AfD zur Auffassung von EuGH-Funktionären, die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank seien statthaft: Wie aus der „Süddeutschen Zeitung“ vom 4. Oktober 2018 hervorgeht, hatten vier deutsche Kläger, darunter der...
14. Dez. 2018 | Pressemitteilung
Auf die überaus bedenkliche Förderung und Protektionierung von Einrichtungen wie die dubiose „Amadeu-Antonio-Stiftung“, die sich als Herausgeber von unsäglichen Broschüren und Hetzschriften in den vermeintlichen „Kampf gegen...
