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Anton Baron: Steuern und Bürokratie auf Wohngipfel thematisieren!

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung

SPD durch Grunderwerbsteuer und Begrünungsregelung mitschuldig am Wohnungsmangel Stuttgart. „Was wir in Baden-Württemberg mit der Wohnraumallianz erleben, wird es nun also auch auf Bundesebene geben. Man wird sich sinnvolle Vorschläge der...

Bernd Gögel: Bildungsplattform und Digitalstrategie des Landes gescheitert

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung

Im gestrigen Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport wurde bekannt, dass die Bildungsplattform „ella“ sich möglicherweise in die nächste Legislaturperiode verzögert und das Land bis zu 60 Millionen Euro kosten wird. Dazu der...

Dr. Rainer Podeswa: 60 Prozent der Moscheen sind salafistisch oder verfassungsfeindlich

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung

Am 21. August 2018 berichteten die „Stuttgarter Nachrichten“, dass die drei Verbände mit der größten Zahl an Moscheen vom Verfassungsschutz als extremistisch oder – wie DİTİB – als potentieller Spionagearm der türkischen...

Dr. Christina Baum zum Burka-Verbotsantrag der Christdemokraten: Das perfide Spiel der CDU, die Wähler zu hintergehen.

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung

Am gestrigen Samstag hat die CDU anlässlich des Landesparteitags ihr Programm für die Kommunalwahlen beschlossen. Auf einen Antrag der Jungen Union hin stimmten die Delegierten für ein Burka-Verbot, das die Christdemokraten bislang kategorisch abgelehnt...

Carola Wolle: Durch Absage von 5G-Antennen im ländlichen Raum werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) abgehängt

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung

Als Schritt in die falsche Richtung weist die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle die Absage für einen flächendeckenden 5G-Mobilfunkstandort in ganz Deutschland durch die Bundesregierung zurück. Gerade für den...
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