von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung
Der europa- und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Heiner Merz, weist die Pläne der Europäischen Kommission nach einer strengeren Regulierung von Wahlkämpfen*1 – insbesondere im Internet –...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung
Auf den selbst aus AfD-Sicht unerwartet drastischen Kurswechsel des Bundesinnenministers verweist der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze. „Seehofer zeigt Verständnis für die...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung
Die AfD befürwortet Bemühungen, die Einleitung von phosphatbelasteten Haushalts-, Industrie- und Landwirtschaftsabwässern über die Kanalisation und die Klärwerke in die Fließgewässer weitest möglich zu minimieren. Darauf...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, begrüßt den neuerlichen Vorstoß der Grünen zur Einführung eines Lobbyregisters. Transparenz beim Entstehungsprozess von Gesetzesvorlagen...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 28, 2018 | Pressemitteilung
„Blanke Panik herrscht offenbar bei den ehemaligen Regierungskoalitionären SPD und Bündnis 90/Die Grünen vertreten durch Sascha Binder und Hans-Ulrich Sckerl angesichts der stetig steigenden Umfragewerte für die AfD“, analysiert der...
