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Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung muss stärker gegen Umsatzsteuerbetrug aus China vorgehen

Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung muss stärker gegen Umsatzsteuerbetrug aus China vorgehen

von AfD-Fraktion Pressestelle | Aug. 15, 2017 | Pressemitteilung

Bei der Vorstellung der Bilanz der Steuerverwaltung für 2016 ging die Landesregierung auf sinkende Umsatzsteuererlöse unter anderem aufgrund von Umsatzsteuerbetrug aus China ein. Laut Aussagen des Landes Nordrhein-Westfalen haben von 3500 in Hongkong...
Sofortiger Entzug der Gemeinnützigkeit für „Deutsche Umwelthilfe“!

Sofortiger Entzug der Gemeinnützigkeit für „Deutsche Umwelthilfe“!

von AfD-Fraktion Pressestelle | Aug. 10, 2017 | Pressemitteilung

Wegen unzulässiger Abgassysteme bei Dieselautos hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine Geldbuße von 110 Millionen Euro gegen Porsche beantragt. DUH-Chef Jürgen Resch teilte am gestrigen Mittwoch mit, die Umwelthilfe...
Keine Frauenquote – keine Wahlrechtsänderung!

Keine Frauenquote – keine Wahlrechtsänderung!

von AfD-Fraktion Pressestelle | Aug. 9, 2017 | Pressemitteilung

Mit Verweis auf die von den Grünen geforderte „Frauenquote“ im Landtag von Baden-Württemberg und der angedrohten „Einleitung relevanter Schritte“ gegen die vermeintlichen „Platzhirsche in den Wahlkreisen“ lehnt die...
AfD unterstützt Städte- und Gemeindebund bei Forderung nach Begrenzung des Flüchtlingszuzugs

AfD unterstützt Städte- und Gemeindebund bei Forderung nach Begrenzung des Flüchtlingszuzugs

von AfD-Fraktion Pressestelle | Aug. 7, 2017 | Pressemitteilung

Angesichts der schwierigen Integration der Zuwanderer und einer dramatisch schwindenden Zustimmung der Bevölkerung für die Flüchtlingspolitik stellt sich der Städte- und Gemeindebund jetzt hinter die Forderung der AfD nach einer strikten...
„Ministerpräsident der Beliebigkeit“: Grüne steigen mit jedem ins Koalitionsbett

„Ministerpräsident der Beliebigkeit“: Grüne steigen mit jedem ins Koalitionsbett

von AfD-Fraktion Pressestelle | Aug. 7, 2017 | Pressemitteilung

Ungeachtet der katastrophalen Umfragewerte für die Grünen im Vorfeld der Bundestagswahl scheint Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Sinn für die Realität verloren zu haben. Darauf verweist die Landtagsfraktion...
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