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Emil Sänze MdL: Strobls totalitäre Phantasien sind Gefahr für Rechtsstaat

16.11.2020 | Pressemitteilung

„Angesichts des sogenannten ‚harten Winters‘, den Kanzlerin Angela Merkel dem Land verspricht, und Landesinnenminister Thomas Strobls (beide CDU) unverblümter Wendung zu Drohungen mit Absonderung und Internierung sollten sich alle Demokraten in diesem Land an eine gängige Definition des Totalitarismus erinnern“. Mit diesen Worten mahnt Fraktionsvize Emil Sänze MdL zu einer Rückkehr zu den Prinzipien rechtsstaatlicher Demokratie im Land.  „Uns ist klar, dass Strobls dreist autoritäres Gehabe private Defizite kompensieren soll. Wenn solche Personen aber an politische Schaltstellen gelangen, ist der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat in Gefahr.“

Sänze verweist dabei auf die Wikipedia-Definition des Totalitarismus, mit der typische zeitgenössische Erscheinungen erklärt werden können. „Eine totalitäre Ideologie wie der Eine-Welt-Klimarettungssozialismus, die nicht auf ein kritisches Bewusstsein, sondern auf Überzeugung setzt, ein integratives Feindbild wie alle Arten sogenannter „Leugner“, die Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft der Klima- oder Coronareligion führen zu einem Kollektivismus, der die Unterdrückung des Individuums und den Verlust der persönlichen Freiheit bedeutet. Dazu Parlamente als Bestätigungsmaschinen, das ‚Rückgängigmachen‘ von Wahlen, die Überwachung per Corona-App, Spitzeltum, politischer Missbrauch des VS-Inlandsgeheimdienstes – all das soll jedes unabhängige Denken im Keim ersticken und die Menschen einschüchtern. Aber Demokraten werden ihre demokratiefeindlichen Pappenheimer jetzt erkennen“.

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