Dr. Rainer Balzer MdL: Solidarität mit Monika Maron

19.10.2020
Der kulturpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Staatsregierung Baden-Württemberg aufgefordert, sich mit Monika Maron zu solidarisieren. „Zu Zeiten, da ein SPD-Bundespräsident linksextremistische Ost-Bands empfiehlt, tut eine konservative Landesregierung […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der kulturpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Staatsregierung Baden-Württemberg aufgefordert, sich mit Monika Maron zu solidarisieren. „Zu Zeiten, da ein SPD-Bundespräsident linksextremistische Ost-Bands empfiehlt, tut eine konservative Landesregierung gut daran, eine Vertreterin der Ost-Bürgerbewegung zu unterstützen. Der renommierte Fischer–Verlag hat Monika Maron nach 40 Jahren aus nichtigen – man muss vermuten: politischen – Gründen die Kooperation aufgekündigt. Im WamS-Interview beschreibt sie das Meinungsklima in Deutschland im Jahr 2020 mit den Worten ‚Bei Gesprächen nach Lesungen höre ich oft, dass die Leute vor drei Sachen Angst haben: eben davor, ausgegrenzt zu werden; Angst vor unversöhnlichem Streit mit Freunden und Familie; einige haben sogar Angst, ihre Arbeit zu verlieren, wenn sie das Falsche sagen.‘ Und das in einem Land, in dem das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Verfassung garantiert ist? Dieser Vorgang stellt die DDR-Zensur in den Schatten und zeigt, dass wir in einer Gesinnungsdiktatur angelangt sind. Sollten Kretschmann, Eisenmann & Co. noch einen Funken von Rechtsstaatsverständnis  in sich tragen, müssen sie dagegen vorgehen!“

Balzer erkennt in dem Vorgang ein unerträgliches moralistisches Muster, das Realität der Ideologie unterordnet. „Versuchen Sie mal im Spiegel oder der Süddeutschen einen Beitrag unterzubringen, in dem sie Gender Mainstreaming als das beschreiben dürfen, was es ist, nämlich unwissenschaftlicher Schwachsinn. Oder Greta Thunberg und ihre Church of global Warming zu kritisieren. Oder die Corona-Politik der Regierung Merkel. Oder die gelungenen politischen Vorhaben der Regierung von US-Präsident Donald Trump – Da sind Sie ruckzuck raus aus dem großen Spiel. Maron meint ‚Repressionen sind dazu gar nicht nötig. Ich glaube, auf diese Schere im Kopf, auf den vorauseilenden Meinungsgehorsam, reagieren besonders DDR-Bürgerrechtler allergisch. Wer das damals nicht aushalten konnte, kann und will es heute, in einer freien Gesellschaft, erst recht nicht aushalten. ‘ Genau das ist der Punkt. Winfried Kretschmann, beweisen Sie, dass Sie Vertreter einer freien Gesellschaft sind. Sonst sind sie in Ihrem Amt als ‚Landesvater‘ nicht mehr tragbar.“

Dr. Rainer Balzer

Dr. Rainer Balzer

Dr. Rainer Balzer (geb. 1959) ist Mitglied im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport. Dr. Balzer zog 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg ein für den Wahlkreis 29 (Bruchsal).

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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