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Klaus Dürr MdL: Ministerin Eisenmann völlig überfordert

28.05.2020 | Pressemitteilung

Stuttgart. „Was Frau Eisenmann am Montag abgeliefert hat, war ein Sinnbild ihrer bisherigen Amtsführung. Sie wirkte völlig überfordert und bestätigte mit ihren meist ausweichenden Antworten, dass Sie kein Konzept zur Lösung der digitalen Armut in unseren Schulen hat.“ Mit diesen Worten reagierte der digitalpolitische Sprecher und Mitglied des Bildungsausschusses der AfD-Fraktion im Landtag, Klaus Dürr, auf den Auftritt von Eisenmann (CDU) in der Sendung „Hart aber Fair“.

„Leider wollte oder konnte Herr Plasberg seiner Rolle als kritischer Journalist auch nicht gerecht werden“, so Dürr weiter. „Ansonsten hätte er Frau Eisenmann mit ihrer wirklich absolut desaströsen Konzeptlosigkeit bezüglich einer noch immer nicht vorhandenen Bildungsplattform in Baden-Württemberg konfrontiert. Leider Fehlanzeige. Dieses Drama, genannt ‚Ella‘, erleben wir ja nun schon seit einigen Jahren in mehreren Akten, Ausgang ungewiss.“

Katastrophales Projektmanagement

Dürr verweist darauf, dass Eisenmann die Initiative ergriffen, das Projekt „Ella 1“ an sich gezogen – und gestoppt hatte, nachdem bereits 8,7 Millionen an Steuergelder geflossen waren. Anstatt nun aber eine bestehende und funktionierende Lösung einzuführen, werde „Ella 2“mit geplanten Kosten von 24 Millionen Euro erdacht. „Wobei die Betonung auf ‚geplant‘ liegt, denn wie die Stuttgarter Zeitung bereits im Februar berichtete, hört man aus Reihen der Computerexperten wenige Monate nach dem Neustart der Bildungsplattform nichts Gutes. Zu wenig Geld sei für diesen erneut zu ambitionierten Plan in die Hand genommen worden“, erkennt Dürr ein absolut katastrophales Projektmanagement seitens der Ministerin.

„Man muss das Rad nicht neu erfinden, zumal schon genug Zeit und Steuergeld liegen gelassen wurde. Es ist nun endlich Zeit zu handeln. Was die Landesregierung seit vielen Jahren und mit etlichen Millionen Steuergeldern nicht schafft, gibt es doch bereits fix und fertig“, so Dürr und fügt noch hinzu: „Wenn das kein Armutszeugnis ist, welches man der Landesregierung und Frau Eisenmann hier ausstellen muss, was dann?“

schnelle Einführung einer bereits bestehenden Lösung

„Auch im zuständigen Ausschuss habe ich die Einführung einer bestehenden Lösung schon öfter gefordert. Leider bisher ohne Erfolg“, sagt Dürr und nennt als Beispiel die „HPI Schul-Cloud“ und ergänzt: „Der Steuerzahler hat das bereits bezahlt und die Anwendung ist KOSTENFREI für die Schulen und damit die Träger. Warum Frau Eisenmann einerseits weitere Millionen an Steuergeldern aus dem Fenster werfen möchte und gleichzeitig die Schulen noch länger auf eine funktionierende und zeitgemäße Lösung warten müssen, erschließt sich mir überhaupt nicht. Stattdessen arbeiten nun viele Schulen in der Krise mit Microsoft Teams, was aber gar keine Bildungsplattform ist. Ob dies eine Empfehlung aus dem Hause von Frau Eisenmann war? Vorstellen könnte ich mir das. Aber mit der Eisenmann´schen Normalität möchte ich mich nicht abfinden. Unsere Lehrer und Schüler verdienen eine wirkliche ‚Neue Normalität‘ auf Höhe der digitalen Zeit.“

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