Die Tageszeitung „Die Welt“ veröffentlichte vorgestern[1] einen Artikel mit dem Titel: „Sogar die Bundesbehörden meiden die sichere De-Mail“. „Bereits in der Überschrift hat offensichtlich der Fehlerteufel zugeschlagen“, kommentiert der Landtagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Klaus Dürr, verwundert diesen Text. „Im eigentlichen Artikel geht es dann genauso weiter. Es wird erzählt, De-Mail sei sicher, kostengünstig und effizient. Dies bezweifle nicht nur ich sehr stark. Ein System, das die privaten Schlüssel auf den eigenen Servern speichert, damit die Inhalte der digitalen Post auf schädliche Inhalte geprüft werden können und sie dafür also entschlüsselt, kann nicht sicher sein – abgesehen vielleicht von gewissen interessierten Diensten? Kostengünstig und effizient ist auch eher relativ. Vor allem ist es natürlich für die wenigen anbietenden Provider ein gutes Geschäft.“
Geplante Zwangsverwendung ist fragwürdig
Diese Bedenken wurden durch den AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr übrigens bereits am 11. Oktober 2018 im Plenum des Stuttgarter Landtags thematisiert. Dürr sieht die geplante Zwangsverwendung von De-Mail als fragwürdig an. Schon damals prophezeite Dürr, dass dieser Dienst keine Akzeptanz bei der Bevölkerung und den Behörden finden werde. Kommunen nutzen dieses Verfahren kaum oder mit doppeltem Aufwand durch konventionelle und digitale Verarbeitung zugleich. Zudem seien unter Umständen immer noch weitere Sicherheitslücken vorhanden, führt Dürr weiter aus. Als Beispiel benennt er die zahlreichen Betrugsfälle bei Banken mit sogenannten Postident-Konten. In diesem Zusammenhang ist aus der Sicht von Klaus Dürr die noch nicht abschließend geklärte Haftungsfrage ebenfalls ein großes Problem.
Landesregierung sollte dringend mit Vernunft und Sachverstand nacharbeiten
Die Forderung der AfD ist eine Verschlankung der Verwaltung und nicht ein unnötiges Aufblähen durch doppelte Verfahrensweisen, die zudem aufwendig und unsicher sind. Daher forderte Klaus Dürr auch im Plenum deutlich, dass die Sicherheit über moderne Leistungs- und Rechensysteme hergestellt wird. „Diese sind ohnehin Grundvoraussetzung bei einer elektronischen Verarbeitung. Baden-Württemberg lässt sich hier sogar von Bremen den Rang ablaufen“, meint der Abgeordnete. „Daher sollte die Landesregierung hier dringend mit Vernunft und Sachverstand nacharbeiten, damit wir nicht noch weiter den Anschluss an die Zukunft und damit an Wirtschaftskraft im Ländle verlieren.“ Abschließend empfiehlt Klaus Dürr den interessierten Bürgern den im Dezember 2013 bei „YouTube“ veröffentlichten Vortrag von Linus Neumann mit dem Titel „Bullshit made in Germany“[2], der sich ausführlich und verständlich neben „De-Mail“ auch noch mit den Themen „Email made in Germany, Schlandnet“ und „Deutschland Cloud“ befasst.
