Erstaunlich offen äußerte sich der Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Dr. habil. Christoph Gramm, beim sicherheitspolitischen Dialog in Mannheim, zu dem der Präsident der Bildungsakademie der Bundeswehr in Mannheim, Christoph Reifferscheid, eingeladen hatte und an der der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos teilnahm. Dr. habil. Christoph Gramm legte den Schwerpunkt seines Vortrages auf den Extremismus, wobei die angeblichen bundesweiten Untergrundnetzwerke von Rechtsextremisten in der Bundeswehr eine zentrale Rolle einnahmen, waren doch in der jüngeren Vergangenheit immer wieder Begriffe wie „Hannibals Schattenarmee“, „Vorbereitung auf den Tag X“, „bundesweites rechtsextremes Untergrundnetzwerk in der Bundeswehr“ durch die Medien gegeistert und hatten den Eindruck erweckt, dass es in Deutschland eine inoffizielle Armee geben könnte, die bundesweit tätig ist und sich auf den Tag X vorbereitet. Um diese Vorwürfe zu analysieren, hatte der Militärische Abschirmdienst (MAD) mehrere detaillierte Untersuchungen durchgeführt und sich auch mit anderen Diensten ausgetauscht. „Im Ergebnis haben die sorgfältigen Ermittlungen keinerlei Belege für die Existenz eines bundesweiten Untergrundnetzwerkes von Rechtsextremen in der Bundeswehr hervorgebracht“, erläutert Rüdiger Klos. „Anhand dieser Untersuchungen muss allerdings die Frage erlaubt sein, wieso insbesondere aus dem Bereich der linken Medien eine solche Diffamierungs- und Verleumdungskampagne gegen die Bundeswehr, die Dienste und unsere Einsatzkräfte gefahren wird. Offenbar wollen bestimmte Kreise – vor allem Linke und Linksextreme – die Grundfesten unserer Demokratie durch gezielte Desinformation schwächen und schlussendlich beseitigen. Damit wird deutlich, von wem in unserem Land die Gefahr wirklich ausgeht: Von Extremisten, die durch Schwächung unserer Verteidigungsbereitschaft den Verteidigungswillen brechen und in letzter Konsequenz unsere Verteidigungsfähigkeit beseitigen wollen!“
Sicherung und Wahrung der demokratischen Grundordnung unseres Landes
Der AfD-Politiker weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass solche Personen als Extremisten bezeichnet werden, deren Aktivitäten auf die Abschaffung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet sind. „Hier erfüllt der MAD eine doppelte Aufgabe. Einerseits den Schutz unserer freiheitlich-demokratische Grundordnung sicherzustellen, andererseits aber auch Personen, die zu Unrecht beschuldigt werden, zu entlasten. In der weit überwiegenden Anzahl der Fälle konnten die Verdachtsmomente entkräftet werden. Die Zahlen zeigen, dass sich seit Einführung der Berufsarmee die konkreten Fälle, die schlussendlich als Extremisten eingestuft wurden, drastisch verringert haben“, so Klos. Im Namen der Bürger Baden-Württembergs spricht der AfD-Landtagsabgeordnete den Frauen und Männern, die sich in den Diensten, in den Teilstreitkräften und bei der Polizei für die Sicherung und Wahrung der demokratischen Grundordnung unseres Landes einsetzen, seinen Dank aus. „Bedenklich stimmt mich jedoch, dass selbst unbescholtene Beamte wie der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Dr. habil. Christoph Gramm, und sein Stellvertreter für ihre offenen und ehrlichen Äußerungen Gefahr laufen müssen, als Rechtsextreme bezeichnet zu werden. Die Aussage Gramms zu diesen Anfeindungen, „Das halten wir aus“, zeuge davon, dass es den Diensten der Bundesrepublik Deutschland nach wie vor Beamte mit Rückgrat und gesundem Menschenverstand gebe, die sich nicht durch die Political Correctness verbiegen lassen. Zudem verwundere ihn, dass die Medien dieses brisante Thema nicht aufgegriffen und darüber berichtet haben.
