Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv in Gefahr. „2023 ist das Jahr, in dem die Mehrheit der Deutschen erstmals Angst vor ihrer eigenen Meinung hat.“ Mit diesen Worten reagiert der pressepolitische...
Pressemitteilung
Der rechtspolitische Sprecher Rüdiger Klos hat das Karlsruher Urteil zur teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin als politisches Aufbruchssignal begrüßt.
Der verkehrspolitische Sprecher Miguel Klauß hat die Elektrifizierung der Hochrheinbahn als wichtigen Schritt zur Erhöhung der Attraktivität der Region gewürdigt.
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL teilt die Einschätzungen von Südwestmetall-Chef Joachim Schulz.
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp betont, dass man in Deutschland nur einem Staat verpflichtet sein kann und verneint eine doppelte Staatsbürgerschaft.
Der kulturpolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer hat das Verbot der „Feuerzangenbowle“ durch den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer als erbärmliche Zeitgeistanbiederei kritisiert.
Der agrarpolitische Sprecher Dennis Klecker unterstützt die bundesweiten Bauernproteste.
Der finanzpolitische Sprecher Emil Sänze hat den Vorschlag von Finanzminister Bayaz (Grüne) und Berlins Finanzsenator Evers (CDU) zur Bildung einer Reformkommission für die Schuldenbremse vehement zurückgewiesen.
Der umweltpolitische Sprecher Uwe Hellstern wirft Umweltminister Cem Özdemir völlig falsche Prioritäten beim Thema Glyphosat vor.
Der tourismuspolitische Sprecher Bernd Gögel kritisiert die Elegie von Staatssekretär Rapp auf die Tourismusbilanz in Baden-Württemberg als Augenwischerei.
Der umwelt- und energiepolitische Sprecher Dr. Uwe Hellstern wirft dem schwäbischen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir Scheinheiligkeit vor.
Der kunstpolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer MdL gratuliert Holger Jacob-Friesen zu seinem neuen Amt als Direktor der Gemäldegalerie Alte Meister und der Skulpturensammlung an den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden SKD.
Der jagdpolitische Sprecher Bernhard Eisenheut kritisiert, dass die jahrelange Verharmlosung des Raubtiers "Wolf" durch Grünschwarz jetzt erschreckende Früchte trägt
Fraktionschef Anton Baron bilanziert die nun endende Info-Kampagne zur inneren Sicherheit in Baden-Württemberg und der Forderung seiner Fraktion nach einer wahrhaftigen Abschieben-Offensive.
Der europapolitische Sprecher Emil Sänze plädiert dafür, dass der europäischen Asylstatus wieder auf seinen Kern zurückgeführt wird.