ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026“Aus dem Bildungsauftrag wird ein Bekehrungsauftrag, aus dem Beitragszahler ein betreuungsbedürftiger Untergebener.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die vom vom ZDF...
Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert den neuen Verfassungsschutzbericht und wirft Innenminister Manuel Hagel (CDU) vor, den Verfassungsschutz politisch gegen die Opposition einzusetzen: „Die im Verfassungsschutzbericht...
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 „Wer so tut, als müsse schon die bloße Äußerung nicht strafbarer Parolen aus dem öffentlichen Raum verbannt werden, offenbart weniger Sorge um Demokratie als ein autoritäres Missverständnis von ihr.“ Mit diesen Worten kommentiert...
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat das Verhalten von Grünschwarz anlässlich seiner Nichtwahl als undemokratisch verurteilt. Der baden-württembergische Landtag hatte auf seiner Plenarsitzung am...
PressemitteilungStuttgart, 22.07.2026 „Persönliche Nachrichten dürfen in einem freien Rechtsstaat nicht unter Generalverdacht gestellt werden.“ Das sagte der stellvertretende europapolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Köthe MdL heute in der Debatte zur...
PressemitteilungStuttgart, 21.07.2026 „Wenn selbst Fahrgastverband, Polizei und Kriminalprävention die Maßnahme für schwer kontrollierbar oder sogar wenig wirksam halten, zeigt das vor allem eines: Hier wird wieder Symbolpolitik betrieben.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 20.07.2026 „Treffender kann man den inneren Zustand des öffentlich-rechtlichen Systems kaum beschreiben: Das ZDF ist längst nicht mehr neutraler Vermittler, sondern Bühne, Akteur und Kläger in eigener Sache zugleich.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 17.07.2026 „Die Vorwürfe gegen das Landesmedienzentrum wiegen zu schwer, um sie mit internen Erklärungen oder ministeriellen Beruhigungsformeln abzuräumen.“ Mit diesen Worten begründete AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Forderung...
PressemitteilungStuttgart, 16.07.2026 Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Emil Sänze MdL, fordert angesichts der eskalierenden Finanznot der Kommunen in Baden-Württemberg die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. „Diese Krise ist kein...
ZumeldungStuttgart, den 15.07.2026Zu den Enthüllungen über Verschwendung beim Landesmedienzentrum durch den Landesrechnungshof erklärt AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler: „Die Vorgänge im Landesmedienzentrum sind ein handfester Skandal. Bürger und Betriebe drehen...
PressemitteilungStuttgart, 14.07.2026 „Die Insolvenz von SOWITEC ist ein Warnsignal für eine Energiepolitik, die mit der Realität unseres Landes nichts zu tun hat.“ Mit diesen Worten reagiert der naturschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Max Gerner MdL auf die...
PressemitteilungStuttgart, den 14.07.2026Martin Rothweiler: Özdemirs AfD-Entgleisungen verletzen Neutralitätsgebot AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert die erneuten Äußerungen von Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) zur AfD scharf und wirft ihm vor, als...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Der Antisemitismus in Baden-Württemberg ist kein historisches oder Randphänomen, sondern ein gesellschaftliches Problem, das akut und allzu oft importiert ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Wenn auf einem Familienfest auf der SWR-‚Das Ding‘-Bühne offen gegen die AfD agitiert wird, dann ist das kein kultureller Beitrag mehr, sondern politischer Missbrauch einer öffentlich-rechtlich geprägten Plattform.“ Mit diesen...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Wenn ein Journalistenverband beklagt, dass künftig womöglich weniger Klimathemen im Radio vorkommen könnten, dann haben sich Teile des Berufsstands endgültig von ihrer Rolle als Beobachter verabschiedet und in die Rolle von...