AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg kritisiert den ökoideologischen Charakter des „Diesel-Gipfels“ in Berlin: „Bundes- und Landespolitik stehlen sich einmal mehr aus der Verantwortung!“ Stuttgart.Wie das „Nationale Forum...
Pressemitteilung
AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg kritisiert den ökoideologischen Charakter des „Diesel-Gipfels“ in Berlin: „Bundes- und Landespolitik stehlen sich einmal mehr aus der Verantwortung!“ Stuttgart. Wie das „Nationale Forum...
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg hat heute, 2. August 2017, den Antrag des Abgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner gegen seine eigene Fraktion auf Erlass einer einstweiligen Verfügung als unbegründet zurückgewiesen....
Stuttgart. Erstmals konnte die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion die Wirtschaftspolitischen Sprecher von AfD-Fraktionen aus neun Bundesländern zu einer turnusmäßigen Tagung in Stuttgart begrüßen. Unter Leitung von Carola...
Am 31. Juli traf sich der Vorstand des Kreisverbands Karlsruhe-Land in Bad Schönborn zu seiner letzten Sitzung vor der wegen der Bundestagswahl verkürzten Sommerpause. Die zu planenden Aktivitäten bis zur Wahl am 24. September standen im Mittelpunkt der...
Antrag der AfD-Fraktion im Bildungsausschuss am 29.6. Klassenfahrten sollten keine reinen Vergnügungsfahrten sein. Die AfD-Landtagsfraktion möchte deshalb bei Klassenfahrten den pädagogischen Wert stärker in das Blickfeld rücken. Dieser kann...
Wie von der AfD befürchtet, hat sich hat das Verwaltungsgericht in Stuttgart für Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge ausgesprochen. „Entgegen den Beteuerungen des Ministerpräsidenten Kretschmann hat das Verwaltungsgericht den generellen Kurs der...
Für die AfD-Landtagsfraktion nahmen Dr. Rainer Balzer und Klaus Dürr am Dienstagnachmittag am Festakt zur offiziellen Einweihung der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal teil. Nach dreijähriger Bauzeit sind nunmehr die Einrichtungen der Schule an einem...
Die Chefredaktion des SPIEGEL hat sich nach entsprechenden Berichten in der WELT nun herabgelassen zu erklären, warum sie das Buch „Finis Germania“ des renommierten Historikers Rolf Peter Sieferle klammheimlich von der SPIEGEL-Bestsellerliste genommen...
Wie von der AfD befürchtet, hat sich hat das Verwaltungsgericht in Stuttgart für Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge ausgesprochen. „Entgegen den Beteuerungen des Ministerpräsidenten Kretschmann hat das Verwaltungsgericht den generellen Kurs der...
Die AfD sieht sich einmal mehr durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Mit Beschluss vom 24. Juli 2017 Az. 2 BvR 1487/17 stellte das höchste Gericht klar, dass § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), der die Abschiebung von sogenannten...
Eine zunehmende Verrohung der demokratischen Sitten gegenüber den Mitgliedern und Wählern der AfD prangert Thomas Palka, Mitglied des baden-württembergischen Landtags und Kreisrat in Heilbronn, angesichts der durch Drohungen und Gegendemonstrationen...
Die beiden AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr und Lars Patrick Berg fordern eine Impressumspflicht für die Beteiligung von Parteien an Medien. In diesem Zusammenhang zitiert der Calwer Abgeordnete Klaus Dürr den ehemaligen CDU-Generalsekretär...
Frau Merkel und die Bundesregierung haben die Bevölkerung getäuscht und einen groben Rechtsbruch begangen, als sie im September 2015 erklärten, dass eine Obergrenze bei „Flüchtlingen“ aus Rechtsgründen nicht möglich sei. Der...
Heute tagte zum ersten Mal die Expertenkommission des Landtags. Deren Mitglieder sollen nun - nach massivem Einspruch der AfD und starkem öffentlichen Gegenwind - für immer noch stolze 200 000 Euro herausfinden, ob die Rückkehr zu den geplanten...