PressemitteilungStuttgart, 17.07.2026 „Die Vorwürfe gegen das Landesmedienzentrum wiegen zu schwer, um sie mit internen Erklärungen oder ministeriellen Beruhigungsformeln abzuräumen.“ Mit diesen Worten begründete AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Forderung...
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PressemitteilungStuttgart, 16.07.2026 Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Emil Sänze MdL, fordert angesichts der eskalierenden Finanznot der Kommunen in Baden-Württemberg die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. „Diese Krise ist kein...
ZumeldungStuttgart, den 15.07.2026Zu den Enthüllungen über Verschwendung beim Landesmedienzentrum durch den Landesrechnungshof erklärt AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler: „Die Vorgänge im Landesmedienzentrum sind ein handfester Skandal. Bürger und Betriebe drehen...
PressemitteilungStuttgart, 14.07.2026 „Die Insolvenz von SOWITEC ist ein Warnsignal für eine Energiepolitik, die mit der Realität unseres Landes nichts zu tun hat.“ Mit diesen Worten reagiert der naturschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Max Gerner MdL auf die...
PressemitteilungStuttgart, den 14.07.2026Martin Rothweiler: Özdemirs AfD-Entgleisungen verletzen Neutralitätsgebot AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert die erneuten Äußerungen von Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) zur AfD scharf und wirft ihm vor, als...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Der Antisemitismus in Baden-Württemberg ist kein historisches oder Randphänomen, sondern ein gesellschaftliches Problem, das akut und allzu oft importiert ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Wenn auf einem Familienfest auf der SWR-‚Das Ding‘-Bühne offen gegen die AfD agitiert wird, dann ist das kein kultureller Beitrag mehr, sondern politischer Missbrauch einer öffentlich-rechtlich geprägten Plattform.“ Mit diesen...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Wenn ein Journalistenverband beklagt, dass künftig womöglich weniger Klimathemen im Radio vorkommen könnten, dann haben sich Teile des Berufsstands endgültig von ihrer Rolle als Beobachter verabschiedet und in die Rolle von...
sowie die 50/50-Kostenaufteilung zwischen Stadt und Land. Ebenfalls wird der angestrebte Zeitplan mit einer Interim-Inbetriebnahme 2033 und einer Wiedereröffnung des historischen Opernhauses 2042 bekräftigt. Gleichzeitig gibt es weiterhin keine offiziellen Aussagen zu...
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 „Nicht Alarmismus rettet Leben, sondern endlich Klimaanlagen in Krankenhäusern und Pflegeheimen“. Mit diesen Worten kommentiert der sozialpolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Schwarz MdL Berichte über sogenannte „Hitzetote“ in...
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 Die bildungspolitische Debatte um die Durchbezahlung von Referendaren über die Sommerferien offenbart nach Ansicht der schulpolitischen AfD-Fraktionssprecherin Emely Knorr MdL das Kommunikations- und Führungschaos im...
ZumeldungStuttgart, den 08.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert die Ernennung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum unabhängigen Rat für Staatsmodernisierung. Gleichzeitig soll der bisherige unabhängige Normenkontrollrat abgeschafft werden,...
PressemitteilungStuttgart, 08.07.2026 „Ausgerechnet die Arbeitnehmer sollen also den Preis für eine Politik bezahlen, die Grüne und CDU selbst mit angerichtet haben. Mit diesen Worten kritisiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Äußerungen von...
ZumeldungStuttgart, den 08.07.2026Zur Forderung von EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos, die Ausbauziele für Offshore-Windkraft wegen explodierender Kosten zu korrigieren, erklärt der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Nikolaos Boutakoglou: „Wenn selbst der...
PressemitteilungStuttgart, 07.07.2026 „Kinder und Lehrer brauchen keine Belehrungen über den ‚menschgemachten Klimawandel‘, sondern erträgliche Lernbedingungen im Hier und Jetzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter...