PressemitteilungStuttgart, 08.09.2026 „Das Magdeburger Wahlergebnis beantwortet die GEW nicht mit Selbstkritik, sondern mit noch mehr politischer Erziehung.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf den...
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PressemitteilungStruttgart, 08.09.2026 „Der historische PISA-Tiefpunkt ist die Quittung jahrelanger bildungspolitischer Fehlsteuerung – auf die man weder mit mehr Messung, Stärkung der Herkunftssprache oder gar Social-Media-Verdammnis reagieren darf.“ Das sagte die...
PressemitteilungStuttgart, 07.09.2026 „Das Glücksgefühle-Festival hat unfreiwillig gezeigt, was aus der vielbeschworenen Freiheit der Kunst geworden ist: Politische Botschaften sind willkommen, solange sie gegen die AfD gerichtet sind.“ Mit diesen Worten bilanzierte...
PressemitteilungStuttgart, 06.09.2026 „Das historische Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ist ein unübersehbares Signal weit über Magdeburg hinaus: Die Bürger wollen einen grundlegenden Politikwechsel.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im...
PressemitteilungStuttgart, 31.08.2026 „Erpressung scheint zum neuen Markenkern der CDU zu werden.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Ankündigung von Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU), seine Partei im Falle einer...
PressemitteilungStuttgart, 31.08.2026 „Aus einer kleinen, qualitativen Kurzzeitstudie eine allgemeine Gesundheitsbotschaft zugunsten veganer Ernährung abzuleiten, ist wissenschaftlich unseriös.“ Mit diesen Worten kritisiert der wissenschaftspolitische...
ZumeldungStuttgart, den 26.08.2026Angesichts von rund 201.000 fehlenden Wohnungen in Baden-Württemberg fordert der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Alexsei Zimmer MdL einen grundlegenden Kurswechsel in der Baupolitik. „Mehr als 200.000 fehlende Wohnungen sind...
ZumeldungStuttgart, den 26.08.2026Die geplante Zuckersteuer ist für den finanzpolitischen AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL der nächste Versuch der Bundesregierung, Haushaltsprobleme durch neue Belastungen für Bürger und Unternehmen zu lösen. „Statt endlich die...
PressemitteilungStuttgart, 26.08.2026 „Die Gleichung ‚Bachelor/Master = international anerkannt – Diplom/Magister = international isoliert‘ ist sachlich nicht haltbar.“ Mit diesen Worten kommentiert der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernhard...
ZumeldungStuttgart, den 25.08.2026Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL weist die Kritik des NABU an den baden-württembergischen Landwirten entschieden zurück und bezeichnet dessen Forderungen angesichts von Dürreschäden und Ernteausfällen...
ZumeldungStuttgart, den 25.08.2026Viereinhalb Jahre nach Beginn des Ukraine-Krieges arbeitet noch immer nicht einmal die Hälfte der in Baden-Württemberg lebenden Ukrainer sozialversicherungspflichtig – für den migrationspolitischen AfD-Fraktionssprecher, Christian...
PressemitteilungStuttgart, den 20.08.2026Zur Bilanz der ersten 100 Tage der grün-schwarzen Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Martin Rothweiler: „Statt mit klaren Entscheidungen auf die ernste Lage in Baden-Württemberg zu reagieren, ist die...
ZumeldungStuttgart, den 19.08.2026„Der grüne Finanzminister Danyal Bayaz offenbart ein erschreckendes Verständnis von Föderalismus, wenn er Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich von politischem Wohlverhalten abhängig machen will“. Mit diesen Worten reagiert der...
PressemitteilungStuttgart, 18.08.2026 „Cem Özdemir sollte zunächst Baden-Württemberg in Ordnung bringen, bevor er sich zum grünen Wahlkampfhelfer für Ost-Bundesländer aufschwingt.“ Mit diesen Worten reagiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL auf das...
ZumeldungStuttgart, den 13.08.2026Angesichts des erheblichen Sanierungsbedarfs bei Brücken in Baden-Württemberg fordert der AfD-Fraktionssprecher für Verkehrsinfrastruktur, Kay Rittweg, eine Investitionsoffensive für Straßen und Brücken. „Seit Jahren ist bekannt, dass...