Zunehmend entsteht der Eindruck, dass die linksextremistische Antifa salonfähig wird. Wie unlängst bekannt greift nicht nur der Verfassungsschutz nunmehr ungeniert auf sogenanntes Recherche-Material dieser Terrororganisation zurück, um die Opposition zu...
Pressemitteilung
„Abgesehen von der nach wie vor unbewiesenen Klimawirksamkeit von CO2 geht inzwischen auch jegliches Maß für globale naturwissenschaftliche Größenordnungen verloren“, ärgert sich Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher...
Um dem Qualitäts- und Fachkräftemangel im Handwerk entgegenzuwirken, fordert die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg politische Sofortmaßnahmen. Carola Wolle, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt hierzu:...
Lars Patrick Berg, Abgeordneter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, kritisiert die Vorgehensweise des Regierungspräsidiums Freiburg bei der Festsetzung von Widerspruchsgebühren gegen rund 170, größtenteils in der...
AfD spricht sich entschieden für ein Europa souveräner Vaterländer und gegen ein Brüsseler Eurokraten-Monster aus Stuttgart. Auf die dringende Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reform der Europäischen Union zur Erhaltung von Freiheit und...
Nachdem bereits am letzten Freitag 250 Menschen am Neckartor gegen die Diesel-Fahrverbote demonstriert haben, hat ein Bürger auch für diesen Samstag eine Demonstration angemeldet. Dazu sagte Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion:...
Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, zeigt sich enttäuscht von den deutschen Automobilclubs. „Angesichts der willkürlichen Dieselfahrverbote seit dem 1. Januar 2019 – gerade auch in Stuttgart...
Kaum erklärt der neue Verfassungsschutzchef Haldenwang die AfD bundesweit zum Prüffall für den Verfassungsschutz, fühlen sich Grüne und SPD auch schon berufen, diese Initiative medienwirksam zu begrüßen. Haben sie doch die Hoffnung,...
Am Angriffsvideo auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zeigen sich deutliche Bearbeitungsspuren. Die Qualität wurde manuell reduziert. Erkennbar daran, dass der Time Code links unten unbrauchbar ist. Zudem wurde im Film mindestens zweimal geschnitten....
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Reinhart, werte Abgeordnete der CDU-Fraktion. Mit Trauer und Bestürzung haben wir den Tod Ihres geschätzten Fraktionskollegen Dr. Bernhard Lasotta zur Kenntnis genommen. Mit Dr. Bernhard Lasotta, der auch bei den Abgeordneten der...
„Ziel der heutigen Fraktionssitzung waren in erster Linie vertrauensbildende Maßnahmen innerhalb der Fraktion, um die Arbeitsfähigkeit der Fraktion zu verbessern und interne Differenzen auszuräumen. Dabei wurden offen und ehrlich Fehler...
„AfD-Fans“ soll zukünftig das Wahlrecht entzogen werden, wenn es nach Ralf Dorschel geht. Der Qualitätsjournalist fordert in der Hamburger Morgenpost: „In einer gerechten Welt müsste man AfD-Fans das Wahlrecht entziehen. So wie man...
Die AfD im Landtag hat aufgedeckt, dass Grüne Jugend Stuttgart und die Jusos Baden-Württemberg unter dem Dach des „Stuttgarter Aktionsbündnis gegen Rechts“ mit der linksextremistischen gewalttätigen Antifa-Gruppierung „Zusammen...
Wie nun bekannt wurde, werden rund 350 Polizeiposten und Landesbehörden in den kommenden Jahren nicht an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Lars Patrick Berg stellt dazu fest: „Während der...
Vom 7. bis 9. Januar 2019 traf sich die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg in Bad Mergentheim zur regelmäßigen Klausurtagung. Neben der Behandlung politischer Themen bot diese Klausurtagung auch die Möglichkeit zur sachlichen...