Pressemitteilung

Klaus Dürr MdL: Ministerpräsident Kretschmann macht Weg frei für Vertrag zwischen der Deutschen Telekom und der Dachgesellschaft Gigabit Region Stuttgart (GBS) Stuttgart. Die Region Stuttgart, aber auch der Schwarzwald und die ländlichen Gebiete...

Arbeitskreis Soziales der AfD-Fraktion: Konstruktive Gespräche – AfD-Abgeordnete tauschen sich mit dem Sozialverband VdK aus Stuttgart. Das aktuelle Anliegen des Sozialverbandes VdK Baden-Württemberg e.V. nach Übernahme der Investitionskosten...

Im Landkreis Sigmaringen wurde ein Wolf gesichtet. Dies teilte das Umweltministerium nun mit. Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre nimmt dies zum Anlass, um einmal mehr vor den Gefahren für die Bevölkerung durch herumstreunende Wölfe zu warnen....

Stuttgart/Schorndorf. Bei einem Besuch der diesjährigen Landesgartenschau im Remstal hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz über die Bedeutung der Ausstellung für die 16 beteiligten Kommunen und die gesamte Region...

Stellungnahme des stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Balzer MdL, zur Kleinen Anfrage (Drucksache 16/6411 vom 7. Juni 2019) zur Staatsangehörigkeit und den Ausbildungsorten der Künstler in...

Gestern zogen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und mehrere Konzernchefs am Donnerstag in Berlin zur zweijährigem Arbeit des „Strategiedialogs Automobilwirtschaft" Bilanz. Geht es nach Herrn Kretschmann soll das Auto der Zukunft...

„Methoden der Künstlichen Intelligenz werden zukünftig alle Wirtschaftsbereiche durchdringen. Voraussichtlich wird die KI eine der stärksten Wirtschaftstreiber sein“, so sieht es auch das Wissenschaftsministerium (Drucksache 16/5174). Dabei...

Mit einer gewissen Verwunderung habe ich registriert, welche deutschlandweiten Wellen meine gemeinsam mit dem Abgeordneten Klaus Dürr an die Landesregierung gerichtete Kleine Anfrage (Drucksache 16/6411 vom 7. Juni 2019) zur Staatsangehörigkeit und den...

Unter Mithilfe von Mitgliedern des Freiburger „Forums aktiv gegen Ausgrenzung“ wurde die kosovarische Großfamilie A. nach einer im Jahre 2015 erfolgten Abschiebung Anfang des Jahres 2017 illegal nach Deutschland wieder eingeschleust. Das sogenannte...

Das tiefempfundene Mitgefühl für alle Opfer extremistischer Gewalttaten brachte der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, im Namen aller 20 Abgeordneten der Alternative für Deutschland...

Die Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zum Antrag „Hochwasserschutz am Rhein und Umsetzung des integrierten Rheinprogramms (IRP)“ (Drucksache 16/5521) fördert erneut bezeichnend das Demokratieverständnis...

Der polizeipolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, kritisiert die jüngsten Äußerungen des Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Ralf Kusterer, in der Debatte über...

Am 17. Juni fand in Wilhelmshaven im Marinestützpunkt Heppenser Groden die Indienststellung der neuen Fregatte durch Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen statt. Bei bestem Wetter und strahlendem Sonnenschein hatten sich mehr als 100 offizielle...

Soll die EU per Mehrheitsbeschluss über die Systeme der sozialen Sicherung entscheiden? Diese Frage stand im Zentrum der heutigen Sitzung des Europaausschusses des Landtags. Bisher müssen Entscheidungen über die Sozialversicherung in der EU einstimmig...