Pressemitteilung

Stuttgart. Der kulturpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL fordert finanzielle Unterstützung für freiberufliche Künstler, die durch die Corona-Pandemie unter wirtschaftlichen Einbußen zu leiden haben. Durch die Absage von Opern- und...

Stuttgart. In der Plenardebatte vom 12.März 2020 stand die erste Beratung zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Waldgesetzes für Baden-Württemberg auf der Tagesordnung. Der Gesetzesentwurf schreibt vor, dass eine Änderung der...

Stuttgart. Die AfD-Fraktion hat Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) vorgeworfen, die Landtagsteilnahme und die Ministerpräsidentenkonferenz heute in Berlin ohne Not abgesagt zu haben. Wenn ein MdL der eigenen Partei, mit dem der...

Stuttgart. Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag begrüßt die heute veröffentlichten Corona-Forderungen der Wirtschaftsweisen nach einer Aussetzung von Einkommenssteuer- und Körperschaftsvorauszahlungen sowie einem Vorziehen der Teilabschaffung...

Stuttgart. Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat Innenminister Thomas Strobl vorgeworfen, sein Amt für politische Stimmungsmache zu missbrauchen. Strobl hatte von „Nazis“ in „der Fraktion der AfD“ gesprochen,...

Stuttgart. Der verbraucherpolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Ankündigung der Bahlsen GmbH, ihren Schokokeks Marke „Afrika“ umzubenennen, als Einknicken vor dem linksgrünen Zeitgeist kritisiert. Die Firma hatte auf...

Stuttgart. Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag hat in der Plenarsitzung am Mittwoch ihren Gesetzentwurf verteidigt, mit dem die vorläufige Ingewahrsamnahme von „Gefährdern“ über die bisher möglichen zwei Wochen hinaus auf drei...

Stuttgart. Die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat der Landesregierung in der Aktuellen Debatte „Wirtschaftsstandort stärken – Krisenabwehrkräfte aktivieren“ vorgeworfen, mit der überdies schlecht gemanagten...

Die frauenpolitische Sprecherin Carola Wolle MdL hat heute im Landtag vehement gegen die ideologisch-feministische Unterwanderung der Frauenbewegung argumentiert. „Aus der berechtigten Forderung nach Gleichberechtigung wurde schleichend die Forderung nach...

Der religionspolitische Sprecher Daniel Rottmann MdL hat den Propst von St. Peter und Paul Potsdam, Arnd Franke, für sein undemokratisches Wahlverständnis scharf kritisiert. Franke hatte den Berliner Erzbischof Heiner Koch um Auflösung des...

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL hat die Unterwanderungsvorwürfe von Bundesschützenmeister Emil Vogt als absurd zurückgewiesen. Gerade Schützen und Jäger leiden an der jüngsten Verschärfung des Waffengesetzes, die...

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel hat die sog. „Koalition der Willigen“ zur Aufnahme von bis zu 1500 Kindern von den griechischen Inseln als deutsches Hirngespinst kritisiert. „Wir maßen uns mal wieder eine europäische Führungsrolle...

Fraktionschef Bernd Gögel hat der Landes-CDU mit Blick auf die Flüchtlingskrise an der türkisch-griechischen Grenze eine verschobene politische Wahrnehmung bescheinigt. Wenn Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann laut Heilbronner Stimme nicht zulassen...

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsidenten Thüringens heute im 3. Wahlgang als neuen Tiefpunkt der Demokratie in der Bundesrepublik kritisiert. „Es ist nicht nur entsetzlich, wenn die CDU mit...

Dr. Rainer Balzer MdL, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, befürwortet die Wiedereinführung der Verbindlichen Grundschulempfehlung. Die Alternative für Deutschland hat sich von Anfang an für die Verbindliche Grundschulempfehlung...