„Wenn 512 Journalisten grüne Politik zu 0 % negativ beurteilen, AfD-Politik dagegen zu 100 %, ist der Mythos journalistischer Objektivität erneut ad absurdum geführt worden.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische...
Pressemitteilung
04.07.21
Der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat Ex-Familienministerin Franziska Giffey (SPD) vorgeworfen, bei der akademischen und politischen Beurteilung von Personen zweierlei Maß zu etablieren. „Es stelle sich die Frage, wie...
„Es ist eine bewusste politische Entscheidung, uns das Wissen darüber zu verheimlichen, wie viel uns die EU kostet“. Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute im Stuttgarter Landtag den...
02.07.21
Für unsere Pressestelle suchen wir Multimedia-Redakteur (m/w/d) ÜBER UNS Die AfD-Fraktion umfasst in der 17. Legislaturperiode des Landtags von Baden-Württemberg 17 Abgeordnete. Als unabhängige Gliederung des Landtags gestaltet sie die...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Anton Baron MdL hat den Mehrheitsparteien im Stuttgarter Landtag mangelnden politischen Anstand vorgeworfen. Anlass ist die Nichtwahl des AfD-Kandidaten Matthias Gärtner als stellv. Mitglied in den...
01.07.21
Der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat dem Grünen-Stadtverband Tübingen Sprachanalphabetismus vorgeworfen. Anlass ist das Scheitern von Unterstützern des grünen Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer...
„Inzwischen ist jedermann klar, dass die Folgen der Corona-Lockdown-Politik härter sind, mehr gesundheitliche Schäden, mehr Bildungsschäden und mehr Schäden in der Wirtschaft verursachen als die eigentliche Pandemie selbst.“ Mit diesen...
„Grundsätzlich ist es für uns natürlich erfreulich, wenn unsere Politik in einem Teilbereich kopiert wird.“ Mit diesen Worten reagierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Verschuldungsdebatte der FDP-Fraktion heute im Landtag. Er...
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat der Ex-Stuttgarter Kunstmuseumsdirektorin Marion Ackermann Geschichtsklitterung und Kunstverfälschung vorgeworfen. „Galt 2003 die damals 38jährige als jüngste Museumsleiterin...
Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Strobl (CDU) heute im Landtag eine „Wendehalspolitik“ vorgeworfen. „Er lässt sich vom ,sumpfigen, cannabisnebel-verhangenen...
Der umweltpolitische Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) unwissenschaftlicher Stimmungsmache vorgeworfen. „Gewitter, Stürme und Überschwemmungen der vergangenen Tage sind nach ihrer Überzeugung eine...
Fraktionschef Bernd Gögel hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) heute in der aktuellen Landtagsdebatte Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen. „Es dürfen unter keinen Umständen von einem Ministerpräsidenten Aussagen...
Der innen- und jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Daniel Lindenschmid, hat anlässlich der Aktuellen Stunde im Plenum zum ersten Jahrestag der Stuttgarter Krawallnacht eine vollständige Öffnung des...
Fraktionsvize Ruben Rupp hat der CDU heute in der aktuellen Landtagsdebatte Unglaubwürdigkeit vorgeworfen. „Während Ihrer Regentschaft in Bund und Land stieg der Ausländeranteil an schweren Straf- und Gewalttaten zwischen 2009 und 2019 um 35%. Bei...
„Mit der Ablehnung unseres Antrags, die Wahl zur G10-Kommission von der Tagesordnung zu nehmen, haben SPD und FDP gegen ihre eigenen Interessen gestimmt.“ Mit diesen Worten kommentierte Antragsteller Rüdiger Klos MdL das Abstimmungsverhalten der...